Meinungsfreiheit
ade - dummes Gesetz gegen angebl. Hasskriminalität
Author D.
Selzer-McKenzie
youtube:
Videolink
https://youtu.be/38HxqpVMDEI
Heute
Vormittag am Donnerstag dem 12. März 2020 läuft derzeit gerade im Deutschen
Bundestag die Diskussion über die sogenannte Hasskriminalität im Internet. Ich
sage es hier mal ganz offen, ich halte das alles schlicht gesagt für Blödsinn,
es gibt natürlich Hass-Postings im Internet, aber die sind so minimal, richten
in keinster Weise irgendwelche Anhänger an, und werden teilweise von den Lesern
nur noch als Lachnummern wahrgenommen. Tatsache ist nämlich, mit diesem
angeblichen Gesetz gegen die angebliche Hasskriminalität will die amtierenden
Regierung nur ihre Wählerstimmen retten, weil sie in Wahrheit keine Kritik
erfahren kann. Wenn man sich mal überlegt, was heute als sogenannte
Hasskriminalität im Internet bezeichnet wird, in Wahrheit ist das nur Kritik an
der fatalen und absurden Politik dieser Bundesregierung, die eben keinen
kritischen Anhaltspunkte akzeptieren kann. Es ist besonders im Hinblick auf die
inzwischen untergehende SPD zu sehen, die SPD will sich hier durch das
vortäuschen angeblicher Hasskriminalität in Wahrheit nur Konkurrenten vom Hals
halten, die dem Bürger möglicherweise für eine andere Partei oder eine andere
Organisation Alternativen bieten. Wir hatten so etwas schon mal ganz genau im
Jahre 1933, auch damals hat die SPD, die vorher politisch die Weimarer Republik
zugrunde gerichtet hat, Gesetze gegen den politischen Gegner gefordert, die
auch damals eigentlich jeglicher Grundlage entbehrt und ganz offensichtlich
soll das heute auch wieder so passieren, die schäbige Politik, die diese
derzeit amtierende Bundesregierung da betreibt, wird in der Bevölkerung schon
als Bedrohung wahrgenommen, und das sind die Gründe, weshalb manche Bürger ihre
Meinung etwas schärfer äußern, was dann natürlich gleich als Hasskriminalität
hingestellt werden muss.
Es hat
überhaupt kein Zweck, noch irgendetwas gegen dieses beabsichtigte Gesetz zur
Behinderung der Meinungsfreiheit zu sagen, diese Regierungsparteien sind in
Wahrheit selbst die größten Hassprediger. Dazu sei nur gesagt, wie diese
Regierungsparteien mit dem politischen Gegner der AfD umgehen, man beschimpft
diesen politischen Gegner als Nazis, als Terroristen Unterstützer und Terroristen
Brandstifter, aber das finden diese Regierungsparteien alles in Ordnung, um
somit ihrer sogenannten Hasskriminalität den politischen Gegner nieder zu
machen. Das zeigt, wie verlogen und verkommen in Wahrheit diese
Regierungspartei, ganz besonders die inzwischen untergehende SPD, sind.
Dieses
angebliche Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet ist nichts weiteres, als
eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und genau so etwas haben wir 1933 im
Reichstag schon einmal erlebt, und wir wissen ja was die Folgen waren.
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