PEGIDA ist tot – Der Todesstoss für die PEGIDA
Video: http://youtu.be/YA52Ws6Hx04
Nun ist ja heute Montag und es finder keine Demonstration
mehr statt, weil man diese angeblich aus Sicherheitsgründen untersagt hat.
Was für ein Unsinn, nun zeigt es sich, mit welchen
rechtsstaatlichen Mitteln die Behörden und die Regierung es versuchen, Kritik
im Volk zu unterbinden. Es ist absurd, zu behaupten, es lägen Anschlagspläne
vor und deshalbv müsse die Demonstration untersagt werden. Es ist ausserdem
eine glatte Lüge der Behörden, die schieben das nur vor, um eine Handhabe gegen
die Demonstration zu haben. Gelogen und absurd ist es, es sei angeblich aus dem
arabischen Raum eine schriftliche Drohung eingegangen. Und wenn, so etwas
sollte man nicht dramatisieren. Die Behörden lügen und betrügen hier, um
Widerstand im Volk zu unterbinden, und es zeigt, wie islamisch die Behörden
bereits unterwandert sind. Vor zwei Wochen nach dem Anschlag in Paris hat man
demonstrativ gesagt, wir lassen uns nicht drohen und man hat sogar diese Woche
weltweit eine Ausgabe dieser besagten Karrikaturzeitschrift herausgebracht, um
zu zeigen, dass man sich nicht bedrohen lässt. Und jetzt macht man in
Deutschland genau das Gegenteil, man will den Islamisten eine Geste zukommen lassen
und verbietet eine Demonstration. Und sehen Sie als Beispiel, am 11.Sewptember
2001 war ein Anschlag in New York, einige Tage später geht in München eine
Bedrohung ein, man wolle auf dem Oktoberfest, welches am 19.September 2001
begann, einen Anschlag verüben. Was hat man gemacht, man hat mehr Polizei
dahingestellt und ganz bestimmt nicht das Oktoberfest in München abgesagt.
Aber hier in Dresden missbrauchen die Behörden ihre Macht
und ich fordere die Demonstrantzen auf, sich daran nicht zu halten. Das was da
angeordnet ist, ist rechtsstaatswidrich und verstösst gegen das Grundgesetz
hinsichtlich der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Pegida hätte sofort
beim Verwaltungsgericht eine Eilentscheidung beantragen müssen, oder eine
Eilentscheidung beim Bundesverfassungsgericht. Schauen Sie nur mal auf die
Demonstrationen 1968 in Berlin der linken Studenten oder bei der
Atomkraftanlage Wackersdorf, diese Demonstrationen waren alle verboten worden,
aber man hat sich nicht daran gehalten und trotzdem demonstriert und
Schlägereien mit der Polizei in Kauf genommen. Und so müsste das in Dresden
auch sein, DDR-Methoden sind das, und nichts weiter. Aber wenn Sie vielleicht
gestern in der ARD die Diskussion gesehen haben, die beiden Pegida-Vertreter
haben mächtig enttäuscht, beide, lahme Enten würde ich sie bezeichnen, konnten
sich noch nicht einmal richtig artikulieren und haben sich da regelrecht
unterbuttern lassen. Es wird wahrheinlich höchste Zeit, dass sich die Pegida eine
neue Führungsriege sucht, die alte taucht offenbar nichts und ist ätzend
enttäuschend. Ein trauriges Kapitel ist das, was man sich da gefallen hat
lassen, noch traurtiger ist es, dass dem Rechtsstaat immer mehr Steine
abgetragen werden, nur um den Islamisten und vielen Ausländern zu gefallen.
Ich fordere die Demonstranten auf, Ihr Recht nach dem
Grundgesetz wahrzunehmen und zu
demonstrieren und dieses rechtsstaatswidrige Demonstrationsverbot zu
missachten!
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