PEGIDA nur als Partei überlebensfähig
Author Dr.D.Selzer-McKenzie
Video: http://youtu.be/wvIgMG6DYkM
In der deutschen Presse kommt ja nunmehr die Meldung, dass
man die Demonstration in Dresden für den nächsten Montag abgesagt hat, weil es
in der Führung der Bewegung offensichtlich drunter und drüber geht. Ich halte
es für einen ganz gravierenden Fehler, diese Demonstration am nächsten Montag
abzusagen, weil man damit nämlich das politische Ansehen der Demonstranten
zerstört, die sich dadurch bei dieser Bewegung nicht mehr gut aufgehoben fühlen
könnten, und diese Bewegung dadurch zu einem Nichts verkommen könnte.
Warum es in der Führung der Bewegung kriselt, weiß ich zwar
nicht, und man weiß ja noch nicht einmal, wer dort zur Zeit das Sagen hat. Aber
es hat sich sehr wohl gezeigt, und das ist meine persönliche Meinung, dass die
Vorsitzende, die vor drei Wochen bei der ARD in einer Fernsehdiskussion
aufgetreten ist, dort eine sehr schwache Nummer abgeliefert hat, und ihren
Aufgaben offensichtlich nicht gewachsen ist. Aber das gleiche ist auch über den
Diskutierer von der AfD in dieser ARD Runde zu sagen, der genauso enttäuscht
hat.
Natürlich kann man der deutschen Unwahrheit Presse nichts
glauben, aber man weiß ja momentan überhaupt nicht, wer diese Bewegung nunmehr
repräsentiert oder repräsentieren sollen. Man kann nur hoffen, dass diese
Bewegung nicht etwa nach rechts rutscht. Einer der Vorsitzenden ist ja bereits
zurückgetreten bzw. zurückgetreten worden, nur weil er bei Facebook eine
Parodie auf Hitler gepustet hat. Dies als Rücktrittsgrund zu benehmen, halte
ich für absurd, Charly Chaplin hat sogar 1938 einen ganzen Film als Parodie auf
Hitler gemacht, und ist ja auch nicht zurückgetreten. Ich halte es auch für
schlicht gesagt ungefähr, was da die deutsche Unwahrheit Presse polemisiert,
und alles gegen diesen Vorsitzenden ausgräbt, nur um ihm bzw. der Bewegung am
Zeuge zu flicken. Natürlich weiß ich nicht, ob dieser zurückgetretene
Vorsitzende tatsächlich aus dem rechten Lager stammt.
Ich habe es ja schon mal gesagt, die PEGIDA täte gut daran,
genau unter diesem Namen PEGIDA eine politische Partei zu gründen, und der
Vorstand muss natürlich auch in freier Wahl bestimmt werden. Ich sage es ganz
offen, ich hatte schon selber vor, unter diesem Namen mit Freunden
diePEGIDA-Partei zu gründen, aber ich habe mir selbst und auch bei einer
Auszeichnungsübergabe in den 1970 er Jahren durch den bayerischen
Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß geschworen, ich werde nie aus der CDU
CSU austreten, bei der ich seit Jahren Mitglied bin. Aber ich sage es auch ganz
offen, auch in der CDU CSU gibt es eigentlich, wenn auch nur versteckte, viel
Sympathie für diese Dresdner Bewegung.
Und das sollte man in Dresden generell unbedingt nutzen,
denn es gibt in Deutschland so viel unzufriedene Menschen, was sicher auch an
der Stärke der Demonstrationen immer wieder zeigt. Hinzu kommt, dass es in
Deutschland inzwischen fast 50 % Nichtwähler bei Wahlen gibt, einfach deshalb,
weil der Bürger überhaupt nicht mehr weiß, wen er aus dem deutschen
Einheitsbrei überhaupt noch wählen soll. Viele Wähler in Deutschland, die noch
zur Wahl gehen, wählen oft in Bayern die CSU, nur deshalb, weil die gerade an
der Macht sind, und im Bund ist das auch nicht anders.
Ich prognostizierte, wenn die PEGIDA sich als Partei gründet
und dann auch bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen antritt, kann
sie ohne weiteres auf mindestens 20 % der Stimmen kommen. Aber man muss
natürlich auch eine solvente und ehrliche Parteiführung haben, und man muss
auch bei der nächsten Bundestagswahl mit einem eigenen Kanzlerkandidaten
antreten. Sie sehen doch wie es in Griechenland geschehen ist, da ist ein
Protestler angetreten, und hat haushoch die Wahl gewonnen.
Und wichtig ist auch, dass man mit einem eigenen
Kanzlerkandidaten antritt, und nicht so wie es die Grünen immer gemacht haben,
dass man immer nur Mehrheits beschaffer für andere Parteien sein will.
Dazu will ich ihn nur einmal ein Beispiel aus der
Vergangenheit sagen. Ich habe mit den damaligen FDP Mitglied Jürgen Möllemann
sehr oft darüber diskutiert. Möllemann war in den 1970 er Jahren und den 1980
achtziger Jahren nicht nur in seiner eigenen Partei, sondern allgemein auch
sehr verschrien. Ich habe ihm damals gesagt, warum tritt die FDP immer nur als
Mehrheitsbeschaffer an, und nicht mit einem eigenen Kanzlerkandidaten.
Möllemann hat sehr gut darüber nachgedacht, und ist dann später tatsächlich als
eine der möglichen Kanzlerkandidaten angetreten, hat es aber nur dann bis zum
Bundeswirtschaftsminister gebracht, und diesen Job musste er wegen einer
lächerlichen Affäre auch noch aufgeben. Aber es hat damals der FDP, so behaupte
ich es, mindestens 2 % mehr an Stimmen gebracht. Und dass es funktioniert, mit
einem eigenen Kanzlerkandidaten anzutreten, das hat doch die FDP im Jahre 2005
eindeutig bewiesen. Damals ist der Vorsitzende Westerwelle als Kanzlerkandidat
angetreten, und hat bei der Bundestagswahl 2005 bzw. 2009 insgesamt mehr als 14
% der Wählerstimmen gewonnen. Dass dies von seinem Nachfolger bei der letzten
Bundestagswahl aufgrund der die bloßen Lieferaffäre, obwohl man nie etwas
geliefert hat, alles zunichte gemacht worden ist und die FDP inzwischen aus dem
Bundestag geflogen ist, das hat allein dieser unfähige Bundesvorsitzende zu
verantworten.
Und was die Gründung der PEGIDA Partei angeht, da braucht
und auch nur bei den Grünen zuschauen. Die Grünen sind damals ebenfalls als
Protestpartei gegen das Waldsterben angetreten, und saßen auf einmal im Jahre
1983 im Deutschen Bundestag.
Und die Zeit, für eine neue PEGIDA Partei, war noch nie so
günstig wie heute. Ich prognostizierte, sollte diese Bewegung als ordentliche
Partei bei der nächsten Bundestagswahl antreten, könnte sie zwischen 17 und 19
% der Wählerstimmen erhalten. Es hat sich doch bei der AfD gezeigt, die es
wesentlich schwerer gehabt hat, beim Volk Resonanz zu finden, diese Partei ist
bei der letzten Bundestagswahl nur ganz knapp an der Fünf-Prozent-Hürde
gescheitert, aber man sitzt bereits mit eigenen Abgeordneten im europäischen
Parlament.
Anstatt sich herum zu streiten, sollte die PEGIDA lieber
sofort und unverzüglich die Partei Gründung in Angriff nehmen. Und die Absage
für den kommenden Montag für die Demonstration sollte man ebenfalls Dringens
zurücknehmen, und diese Demonstration am nächsten Montag in Dresden
durchführen, und den Demonstranten deutlich erklären, dass man nunmehr unter diesem
Namen PEGIDA eine neue politische Partei gründen werde und bei den nächsten
Landtags und Bundestagswahlen antritt. Dies sehe ich als einzige Alternative,
dass diese Bewegung aufrechterhalten wird und nicht von alleine kaputt geht.
Wenn diePEGIDA sich nicht zu einer Partei Gründung entschließen kann, können
Sie mit Sicherheit davon ausgehen, dass die Bewegung Geschichte ist und in
einem halben Jahr niemand mehr von PEGIDA spricht.
Deshalb mein Aufruf: gründet endlich die politische Partei
PEGIDA und auch unter dem Namen PEGIDA
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