Heute Baden-Württemberg, morgen Bundeskanzler DieGrünen - von SelMcKenzie Selzer-McKenzie
Author D.Selzer-McKenzie
Am Sonntag gestern den 27. März 2011 bei ein Baden-Württemberg Landtagswahl und die Grünen haben einen fulminanten Sieg hingelegt. Es kommt somit zum Regierungswechsel mit einem Ministerpräsidenten, der aus dem Lager der Grünen stand. Die SPD, die sich meines Erachtens nur als Trittbrettfahrer etabliert hat, ist diesmal der Juniorpartner. Dazu muss man zunächst sagen, die CDU hat zwar die Macht verloren, aber so groß war der Verlust mit etwa 6 % der Wählerschaft denn doch nicht, dass die Macht abgegeben werden muss, liegt einzig und allein an dem Abschneiden der FDP. In der FDP wird es garantiert in den nächsten Tagen erhebliche Personaldiskussion geben.
Aber auch bei der SPD dürfte es Diskussionen geben, ja es muss sogar eine Personaldebatte in Gang gesetzt werden. Die SPD hat zwar gestern den angeblichen Sieg in Baden-Württemberg gefeiert, aber hier ist die SPD eigentlich nur Trittbrettfahrer, den die SPD hat auch in Baden-Württemberg verlor. Der Wahlsieger der einzig der Wahlsieger sind die Grünen.
Und das sollte den Grünen endlich mal Auftrieb verschaffen, etwas dominanter aufzutreten und sich nicht immer als Juniorpartner der SPD darzustellen. Wie im baden-württembergischen könnte es nämlich völlig anders kommen, dass auch in Zukunft bei Bundestagswahlen und Landtagswahlen die Grünen stärker sind als die SPD. Die Verhältnisse in Deutschland und auch allgemein haben sich nämlich geändert, und man muss sagen in der SPD wurschteln ebenfalls Politiker herum, die genau wie bei der CDU eigentlich von gestern sind.
Ich würde der den Grünen dringend empfehlen, jetzt dominanter aufzutreten, und die Kanzlerschaft für 2013 anzumelden. Dazu sollte man die SPD außen vor lassen und die so genannte absolute Mehrheit anstrebt. Wir haben es vor 30 Jahren in Spanien erlebt, dort sind die Sozialisten unter Gonzalez völlig chancenlos in den Wahlkampf eingestiegen und haben nachher sogar die absolute Mehrheit geschafft und die regierende Partei, die vorher über 50 % der Stimmen hatte, ist auf etwa 8 % geschrumpft. Und so etwas kann sich ohne weiteres auch in Deutschland wiederholen, wenn die Grünen etwas deutlicher auftreten und bei den nächsten Wahlen einen eigenen Kanzlerkandidaten stellen, keine Koalitionsaussage machen, sondern in den Wahlkampf gehen, um die absolute Mehrheit zu erreichen und den Bundeskanzler zu stellen.
Die Amtsinhaberin Merkel ist sowieso am Ende und wird spätestens 2013 abgewählt. Man geht davon aus, dass der nächste Kanzler aus dem Lager der SPD kommt, Gabriel wäre das sicherlich auch eine gute Lösung, aber warum soll der nächste Bundeskanzler nicht aus dem Lager der Grünen kommen? Die Grünen müssen nur etwas selbstsicherer auftreten und es unterlassen, immer nur den Juniorpartner spielen zu wollen. Die Grünen sind nicht nur jetzt im baden-württembergischen zu einer Volkspartei geworden und sollten diesen Nymbus auch ausnutzt.
Und warum muss die Koalitionsaussage immer mit der SPD, die genauso verliert wie die CDU, gemacht werden, man könnte genauso gut mit der CDU eine Regierung eingehen, denn es ist ja überhaupt nicht sicher, wer denn da der Juniorpartner sein würde. Ich kann mir ohne weiteres vorstellen, dass es auch einen Bundeskanzler der Grünen unter einer Koalition die Grünen CDU/CSU geben könnte, aber das würden eben die Wahlergebnisse entscheiden.
Nochmal: die Grünen sollten die Chance nutzen und jetzt selbstbewusst auftreten und auch einen Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl jetzt schon initialisiert. Es wäre gut, wenn so etwas frühzeitig, also zwei Jahre vor der Wahl passieren würde, damit der Bürger und Wähler sich schon mal mit diesem Grünen Bundeskanzler Kandidat warm laufen lassen könnt. Es sollte nicht so sein, wie es immer wieder fälschlicherweise die SPD in den letzten Wahlen gemacht hat, das kurz vor der Bundestagswahl ein Kandidat aus dem Hut gezaubert wird und es überhaupt nicht genügend Zeit ist für den Wähler, sich an diesen Kanzlerkandidaten zu orientieren.
Die Welt ändert sich rapide, und die alten Strukturen wie wir sie in der Bundesrepublik Deutschland bisher gehabt haben werden sich drastisch verändert. Die Grünen sind genau das Richtige für den jungen Wähler und haben die besten Chancen im Jahre 2013 die Bundestagswahl zu gewinnen und den Bundeskanzler zu stellen.
Sie werden sich wundern, ich bin selbst seit 49 Jahren, also seit 1962 Mitglied der CDU und zeitweise auch Abgeordneter gewesen, aber mit dem derzeitigen Zustand der CDU kann ich nichts mehr anfangen. Es ist dringend notwendig, dass man sich in der CDU völlig neu in die neue Zeit eingearbeitet und auch neu aufstellt. Nicht nur Merkel muss weg, sondern eine ganze Reihe der zur Zeit in der CDU führenden Politiker. Und ich bin sicher, der Wähler, der CDU wählen soll sie das genauso und geht lieber erstmal zu den Grünen, weil es einfach so ist, dass die Grünen die moderneren Politiker sind. Aber nicht nur in der CDU ganz besonders in der SPD muss man umdenken, ich bin der Meinung, der Niedergang der SPD hat bereits 2005 begonnen, und es ist nicht ausgeschlossen, dass die SPD in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts mit einem einstelligen bzw. knapp zweistelligen Prozent Ergebnis dahin dümpelt. Die SPD ist mit ihren langweiligen und faden Politikern derzeit überhaupt nicht regierungsfähig, und das dürfte inzwischen auch bei den Grünen angekommen sein.
Ich sage es mal ganz salopp, es ist nicht ausgeschlossen, der nächste Bundeskanzler nach der Wahl 2013 könnte ein grüner sein. Die Grünen sollten dringend einen Kanzlerkandidaten initialisieren, keine Koalitionsaussage machen, um offen zu bleiben, und es natürlich auch nicht ausschließen entweder mit der CDU oder mit der SPD eine Regierung zu bilden.
Selzer-McKenzie
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