Wahl 27.3.2011 – wählt DieGrünen oder DieLinke – SelMcKenzie Selzer-McKenzie
Author D.Selzer-McKenzie
am Sonntag den 27. März finden zwar gleich zwei Landtagswahlen statt, und zwar in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg. Ich rufe dazu auf wählt bei dieser Wahl entweder die Grünen oder die linken. In Rheinland-Pfalz regiert ja die SPD, und macht ihre Aufgabe sehr gut, es wäre aber sinnvoll, wenn man die linke mit ins Boot nehmen würde. Wahrscheinlich wird das nicht passieren, denn vehement wehrt sich die SPD dagegen, mit der Linken in eine Koalition zu steigen. Wenn aber die Verhältnisse es erzwingen könnten, dass die SPD nur mit dem Linken regieren könnte, so wäre das sehr gut, auch wenn es wahrscheinlich so nicht kommen wird. Deshalb sollten Sie trotzdem die linken oder die Grünen auch in Rheinland-Pfalz wählen, damit es deutlich zu einer etwas stärkeren Opposition kommt.
In Baden-Württemberg sind die Verhältnisse etwas anders, dort regiert die CDU bereits seit langer Zeit und müsste eigentlich abgewählt werden. Wie Sie aus dem Wahlkampf der Grünen entnehmen, hofft man bereits, den neuen Ministerpräsident stellen zu können, aber das wird wohl ein Traum bleiben. Die Grünen haben durch das Projekt Stuttgart 21 zwar erheblichen Zulauf erreicht, aber zu einer Regierungsamtübernahme wird es keinenfalls reichen. Das dürfte ein Traum der Grünen bleiben, zumal eine Regierungsübernahme in Baden-Württemberg nur mit der SPD möglich wäre. Und die SPD ist in Baden-Württemberg zu schwach, um für die entsprechende Mehrheit zu sorgen. Es wird derzeit viel geredet darüber, dass in Baden-Württemberg die CDU abgewählt wird, aber das wird nicht passieren. Die CDU wird in Baden-Württemberg sicherlich Einbußen erleiden, ich denke zwischen fünf und 7 %, mehr aber nicht. Trotzdem wird die CDU möglicherweise zusammen mit der FDP weiterregieren können. Der Traum der Grünen zur Übernahme der Regierung wird weiterhin ein Traum bleiben. Aber gerade deshalb sollten Sie die Grünen wählen, damit die Grünen gestärkt in die neue Legislaturperiode als gestärkte Opposition gehen können, auch sollten Sie als Alternative berücksichtigen die linken zu wählen, damit die ebenfalls in den Landtag kommen. Sie können versichert sein, die CDU wird zwar etwas geschwächt, aber sie wird weiterregieren können. Möglicherweise mithilfe der FDP, die FDP hat ja in Baden-Württemberg ihre Stammwählerschaft, obwohl ich der Meinung bin das die FDP so langsam auf den Müllhaufen der Geschichte gehört, deshalb sollten Sie auf keinen Fall die FDP wählen, sondern entweder die Grünen oder die linken. Die Grünen sind in jedem Falle die bessere Wahl, weil sichergestellt sein sollte, dass man noch mehr gestärkt in den Landtag einziehen kann, auch wenn man die Regierung auf keinen Fall übernehmen kann.
Vielleicht wundern Sie sich dass ich, der seit neun 49 Jahren, also seit 1962, Mitglied der CDU ist und auch Abgeordneter war, die Grünen oder die linken empfehle. Aber ich kann momentan meine mit meiner Partei der CDU wenig anfangen, die CDU besteht aus einem Haufen unentschlossener und unfähiger Politiker. Das hat diese Bundeskanzlerin Merkel zu verantworten, bei der man nicht weiß, ist das jetzt die Bundeskanzlerin oder die Vorsitzende des Deutschen Taubenzüchtervereins. Merkel muss weg, neue Kräfte in der CDU müssen nach vorne kommen, damit die CDU und auch die CSU wieder das wird was sie einst mal war. Eigentlich wäre es sehr gut, wenn die CDU auch in Baden-Württemberg mal für eins oder zwei Legislaturperioden in die Opposition müsste, aber dazu wird es eben nicht kommen, die CDU wird zwar in Baden-Württemberg (ich schätze 5-7 %) verlieren, aber trotzdem weiterregieren können.
Deshalb zur Stärkung der Opposition im Landtag von Baden-Württemberg: wählt die Grünen oder wählt die linken.
Selzer-McKenzie
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