Sozialhilfe abschaffen – dafür Lebensgeld

Sozialhilfe abschaffen – dafür Lebensgeld

Author D. Selzer-McKenzie

Video: https://youtu.be/MeOhBOVPokM

Es muss mal gesagt werden: In Deutschland muss man endlich mal die Sozialsysteme reformieren, weil das Bisherige überhaupt nicht mehr zeitgemäss ist. Man sollte die Sozialhilfe abschaffen, und jeder Bürger oder Rentner bekommt einen monatlichen Betrag von z.BV. etwa 1.200 Euro , damit er ordentlich leben kann. Es kann nicht mehr sein, dass sich die Rente an den bisherigen Beitragsleistungen bemisst, weil das besonders in der Zukunft zu erheblichen Problemen führen wird. Durch die Automatisation  werden bis zum Jahre 2030 in Europa  etwa die Hälfte aller Arbeitsplätze wegfallen, jeder kann garnicht mehr so arbeiten, wie er möchte. Und es muss eben gerechter zugehen und man muss eben das Sozialsystem reformieren.  Man will zwar für den Wahlkampf 2017 die Renten zum Hauptthema machen, aber da kommt garantiert wieder nichts heraus aus dummen Geschwätz. In Deutschland ist es fast unmöglich, etwas zu reformieren. Und man sollte endlich aufhören, das sei nicht zu bezahlen, wenn jeder Bürger ein Lebensgeld bekäme. Deutschland ist doch das Sozialamt der Welt, alle Sozialschmarrotzer aus der gesamten Welt kommen nach Deutschland, und dass hat inzwischen mehr als  20 Millarden Euro gekostet, und das Geld war doch auch da. Wenn man nicht jetzt, vorher, das  Sozialksystem reformiert, wird  es bald in Deutschland zu ganz erheblichen Problem kommen. In anderen Ländern hat man das bereits erkannt und arbeitet an einer Lebensgeld-Lösung.

 

Noch vier Wochen, dann dür¬fen die Schweizer über eine Wirtschafts- und Sozialre¬form von biblischem Ausmaß abstimmen. Der Sündenfall hat eigent-lich das Schicksal des Menschen besie-gelt: „Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen", so hat es der lie¬be Gott Adam nach der Ausweisung aus dem Garten Eden beschieden. Anders ge¬sagt: Ohne Fleiß kein Preis, there is no free lunch, umsonst ist nur der Tod. So lautet die eherne Regel, die unser Alltags¬verständnis von der Wirtschaft prägt.

Jetzt aber können die Schweizer mit ei¬ner Volksabstimmung dieses Grundge¬setz aushebeln. Sie können am 5. Juni be¬schließen, ein bedingungsloses Grundein¬kommen einzuführen. Umgerechnet 2300 Euro im Monat für jeden, vorausset¬zungslos. Das gibt es nirgendwo sonst auf der Welt. Das hat es seit der Vertrei¬bung aus dem Paradies auch noch nie ge¬geben, außer im Schlaraffenland.

Im echten Leben ist das Einkommen dagegen stets an eine Gegenleistung ge-koppelt. Die Lohntüte und das Gehalt gibt es nach getaner Arbeit. Für Rente und Arbeitslosengeld zahlen wir in eine Versicherung ein. Selbst die Grundsiche¬rung, rund 400 Euro im Monat, eine Art Grundeinkommen vom Sozialstaat, gibt es nur unter Vorbehalt: Wer sie bekom¬men will, muss seine Bedürftigkeit nach¬weisen. Und prinzipiell bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen

All das, sagen die Vorkämpfer der Schweizer Volksabstimmung, macht der allgemeine materielle Überfluss unnötig. Der Wohlstand ist so groß, dass jeder daran teilhaben soll, ganz gleich, ob er sich dafür anstrengt oder nicht. Jeder soll ohne ökonomischen Druck entscheiden können, wofür er seine Zeit einsetzt: für das Geldscheffeln in der Investment¬bank, für Übungsstunden mit der Freiwil¬ligen Feuerwehr oder für eine ausgedehn¬te Mittagspause samt anschließendem Spaziergang in der Sonne.

Die Idee ist radikal. Und sie hat viele Freunde. In der Schweiz, aber auch sonst überall auf der Welt - und zwar nicht nur unter den Armen und ihren üblichen Wohltätern. Sie fmdet vielmehr Fürspre¬cher aus entgegengesetzten politischen Lagern: vom Erzlinken, der sich vom Grundeinkommen ein würdiges Leben für Langzeitarbeitslose verspricht, über den eingefleischten Liberalen, der damit die persönliche Freiheit des Einzelnen über den Gouvernantenstaat obsiegen sieht, bis zum Wertkonservativen, der auf eine Rückkehr zum klassischen Fami¬lienbild hofft, wenn Väter und Mütter sich nicht mehr zur Erwerbsarbeit ge¬drängt fühlen. Das Grundeinkommen ist zu einem Werkzeug geworden, mit dem

 

jeder von ihnen sein eigenes Ziel errei-chen zu können glaubt. Die Konse-quenz: Gestandene Unternehmer aus Deutschland halten den Gedanken inzwi¬schen für genauso genial wie nassforsche Internetmilliardäre aus dem Silicon Val-ley und nüchterne Sozialreformer aus dem europäischen Ausland.

Im Detail unterscheiden sich ihre Vor¬stellungen allerdings häufig, den jeweili¬gen Motiven entsprechend. Das fängt mit der Höhe des Grundeinkommens an: Sind 600 Euro im Monat genug, wie Dieter Althaus glaubt, der frühere christ¬demokratische Ministerpräsident von Thüringen? Oder müssen es schon glatte wo° Euro sein, wie es Götz Werner for¬dert, der Gründer der Drogeriemarktket-te dm? Und soll der Betrag zum Monats¬ersten auf jedermanns Konto überwiesen werden? Oder rückwirkend als Gut-schrift mit der Einkommensteuer ver-rechnet werden? Ersetzt das Grundein-kommen alle anderen Sozialleistungen? Und schließlich: Woher soll das Geld da¬für eigentlich kommen?

Der Vorschlag aus der Schweiz über¬lässt all das späteren Entscheidungen im Parlament. „Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschen¬würdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen", heißt es in der Vorlage für die Volksabstim-mung lediglich. Nicht einmal die Grals-hüter der Idee, vereint in einem interna¬tionalen Netzwerk von Aktionsgruppen, sind sich über die Einzelheiten einig. Nur drei Prinzipien haben sie formu¬

 

liert: Um als bedingungsloses Grundeit kommen durchzugehen, muss das Gel individuell ausgezahlt werden, nicht etw an Familien oder Haushalte. Es muss in abhängig von anderen Um als bedingungsloses Grundeit kommen durchzugehen, muss das Gel individuell ausgezahlt werden, nicht etw an Familien oder Haushalte. Es muss in abhängig von anderen Einkünften gd zahlt werden. Und es darf ausdrücklic nicht an die Bereitschaft zur Aufnahn einer Erwerbsarbeit geknüpft werden.

Wie kommt man bloß auf so etwa! Als ältesten Gewährsmann nennen d Freunde des Grundeinkommens üb' cherweise den britischen Philosoph( Thomas Morus, der vor genau 5oo Ja ren sein bekanntestes Buch „Utopia" v( öffentlicht hat. „Alles, was sie brauche verlangen sie von der Stadt und erhalt es auch ohne Gegenleistung von den hörden", so lautet die einschlägige Pa,s ge über die Bewohner des Idealstaat Dafür unterliegen sie aber auch eh strengen Arbeitspflicht - eine Klein keit, die Thomas Morus als Urvater bedingungslosen Grundeinkommens d qualifiziert. Rechtmäßig darf diesen tel stattdessen der Ende des r9. Jahrh derts nach Amerika ausgewanderte k lektuelle Thomas Paine für sich lie spruchen. Weil die Erde allen /V schen gleichermaßen gehört, argun fiert er, soll auch jeder von ihrem Er profitieren. Ein Nationalfonds, den Bodenbesitzer mit ihren Steuern zu sen hätten, sollte dafür jedem zur jährigkeit und zum 5o. Geburtstat weils den gleichen Einmalbetrag Startkapital fürs Leben beziehungs‘ als Grundrente auszahlen, „um alle) hässigen Unterscheidungen auszt chen".

 

Die Idee hat eine erstaunliche KaTri-e7— re gemacht. Sie wirkt mehr als 200 Jahre später so modern wie nie zuvor - und fin¬det heute sogar noch mehr Zustimmung als nach der Hartz-IV-Reform, als sie in Deutschland zuletzt breit diskutiert wur¬de und es mit einer Petition bis in den Bundestag brachte. Das hat mit der Ver¬änderung unserer Arbeitswelt zu tun. Als die Comiczeichner den Igel Mecki zu Brezeln und Blutwurst ins Schlaraffen-land schickten, in den Fünfzigern des ver¬gangenen Jahrhunderts, mag die irdische Vorstellung vom gesellschaftlichen Glück noch die Vollbeschäftigung gewe¬sen sein. Heute steht dahinter jedoch ein großes Fragezeichen. Auf dem Weltwirt-schaftsforum in Davos im Januar war das eines der bestimmenden Themen: Wenn die Roboter uns die Arbeit wegnehmen, die Automatisierung zu wachsendem Wohlstand bei gleichzeitig um sich grei¬fender Beschäftigungslosigkeit führt, ist dann das Grundeinkommen nicht gerade¬zu die logische Konsequenz?

Die Verheißung ist so groß, dass die Frage nach den Kosten der Angelegenheit kleinlich wirkt. Zumal sich erklärte An¬hänger und ausgesprochene Skeptiker des Konzepts dabei mit derselben Sturheit ge¬genüberstehen. "Nicht finanzierbar", lau¬tet das Fazit von zwei Ökonomen der Uni¬versität St. Gallen, die den Schweizer Vor¬schlag unter die Lupe genommen haben, die Mehrwertsteuer müsste dafür auf 57 Prozent steigen. „Die Finanzierbarkeit ist gegeben", hält Felix Coeln von der Köl¬ner Initiative Grundeinkommen dagegen, eine der rührigsten ihrer Art in Deutsch¬land. Seine Rechnung ist einfach: i000 Euro für jeden, das macht rund 8o Milliar-den Euro im Monat und 96o Milliarden im Jahr. Aktuelles Sozialbudget: 85o Milli¬arden Euro. Die Differenz? Peanuts, so¬lange die Wirtschaft brummt.

Genau das aber ist die große Unbe-kannte. Und dabei geht es nicht um Euro und Cent, sondern um die Natur des Menschen. Wer wird noch arbeiten, wenn das Geld auch so einigermaßen reicht? Gemeint sind nicht nur notori¬sche Faulenzer. Nimmt man der Einfach¬heit halber i000 Euro je Erwachsenem und soo je Kind an, hat eine vierköpfige Familie in Bedingungslosistan jeden Mo¬nat 3000 Euro netto auf dem Konto. Und keinen Stress im Büro, keinen Är¬ger mit dem Chef, keine Sorge um den Ganztagsplatz im Kindergarten mehr, so¬fern sich Vater und Mutter dafür ent¬scheiden, zu Hause zu bleiben.

Das werden sie nicht tun, sagen die Verfechter des Grundeinkommens, im Gegenteil: Sie werden endlich das ma-chen, was sie am besten können, ihre Be¬rufung finden, sich weiterbilden, glückli¬cher und produktiver werden. „Ich würde

 

genauso viele Stunden arbeiten wie jetzt. Aber vielleicht würde ich manche Jobs an¬nehmen, die nicht so gut bezahlt sind", verspricht der IT-Unternehmer Dirk Schumacher, der genauso wie der Hartz-IV-Empfänger Felix Coeln der Kölner Ba¬sisgruppe angehört. Wer das Grundein¬kommen ablehne, fürchte in Wahrheit nicht die Apathie einer Rentnerrepublik oder den Niedergang der Volkswirt¬schaft, sondern die Unberechenbarkeit von Menschen, die nicht mehr jeden Tag zur Arbeit gehen. „Das entscheidende Hindernis", sagt Schumacher, „ist die Furcht vor dem Kontrollverlust."

Das heißt: Ruheständler be¬kommen dann 43 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens als gesetzliche Rente ausgezahlt, 4,5 Prozentpunkte weniger als jetzt. Diese 4,5 Prozent müsste man also zusätzlich zusammensparen, sagen Vorsorgeexperten stets. „Dabei ist die Aussagekraft dieser 43 Prozent erstaun-lich gering", fmdet Finanzplaner Huber. „Wichtiger als die Frage, wie viel Rente ich im Vergleich zum letzten Nettoein¬kommen bekomme, ist doch: Wie hoch ist meine gesetzliche Rente im Vergleich zu dem, was ich monatlich brauche?" Gutverdiener, die in der aktiven Phase hohe Kredite für ein Haus tilgen, Un¬summen in die Ausbildung ihrer Kinder stecken oder sich satte Sparverträge leis¬ten, brauchen im Ruhestand viel weniger Geld, ihren Lebensstandard zu halten, weil dann viele teure Posten wegfallen. Wie viel Geld man im Alter ben ist natürlich so unterschiedlich wie Zahlen auf unseren Gehaltszetteln. ein Leben lang wenig verdiente, kor leicht mit wenig aus. Wer gut verdi hat sich ein großzügigeres Ausgabevei ten angewöhnt. Das ändern wir rr auch im Alter nicht groß. Im Schnit denfalls, so sagen Auswertungen Wirtschaftsministeriums, bleiben Hauptposten bei allen recht unverän( lich, egal in welchem Alter: Fürs M, nen geben wir 25 bis 3o Prozent uns( verfügbaren Einkommens aus, für Err rung 15 Prozent und für Unterhaltuni Prozent. Das sind schon einmal die E werte. Der Rest, insbesondere der ten Mobilität, hängt stark davon ab, wir in der Stadt oder auf dem Land ben. Als Faustregel benennen kei¬nen Schimmer", was sie monatlich ausge¬ben - und wofür genau, sagen Finanzpla¬ner. Vier wissen allenfalls grob, wie viel Geld sie insgesamt verpulvern und ob vom Einkommen etwas übrig bleibt. Nur jeder Dritte kann einzelne Posten exakt benennen. „Wer seine Lebenshal¬tungskosten nur über den Daumen peilt, neigt dazu, seine Ausgaben zu unterschät¬zen und Einnahmen zu überschätzen", warnt Michael Huber vom Vorsorgebera¬ter VZ Vermögenszentrum.

Viele glauben, im Alter brauche man doch nichts mehr. Doch das Leben wird im Alter zwar 3o Prozent billiger, aber es kommen auch neue Ausgaben hinzu, zum Beispiel für Gesundheit oder für ein eigenes Auto, wenn man vorher Dienst¬wagen gefahren ist. Und vor allem Immo¬bilienbesitzer verschätzen sich kräftig, sagt Klaus Morgenstern vom Deutschen Institut für Altersvorsorge (DIA): „Sie sparen zwar die Miete, ignorieren aber oft, dass eine Immobilie gebundenes Ver-mögen ist, das keinen Ertrag bringt, son¬dern Geld kostet: Alle 20 Jahre ist im Schnitt eine neue Heizung fällig oder eine andere große Reparatur." Das führt unterm Strich dazu, dass Eigentümer gar nicht so viel billiger leben als Mieter, ha¬ben Berechnungen ergeben.

Aber wie viel braucht man nun zum Leben? Die allermeisten beginnen ihre Rechnung mit der Zahl 43 Prozent, so hoch wird das Rentenniveau vom Jahr

Im Laufe des Ruhestands verschieben sich die Anteile der einzelnen Ausgaben¬posten. Vor allem in der ersten Zeit, den Jahren zwischen 65 und 75, lassen es viele Rentner ordentlich krachen: Sie reisen, kaufen sich neue Sportgeräte, bilden sich fort, sind mobil und aktiv. Vorsorgeexper¬te Morgenstern nennt das die „Hochaus-gabenphase, man holt nach, wozu man im Berufsleben keine Zeit hatte". Ältere Rentner sparen sich dann einiges, vor al¬lem Kosten für Verkehrsmittel (5o Pro¬zent), weil sie das Auto abschaffen und weniger aushäusig unternehmen. Zudem geben sie 8o Prozent weniger für Bil¬dung aus und 25 Prozent weniger für Te-lekommunikation, Post und Internet. Denn dann verzichten viele auf Tarife mit sehr hohen Datenvolumen oder das zweite Smartphone.

 

Mehr Geld geben Rentner ab 8o oder 85 Jahren fürs Wohnen aus, das wird rund 20 Prozent teurer, vor allem weil die Mie¬ten steigen. Aber auch Eigentümer inves¬tieren mehr, denn mit dem Besitz steigen die Ansprüche: ein neues Bad muss her mit ebenerdiger Wellnessdusche oder ein neuer Anstrich. Während sich die einen im Alter neue Zähne oder ein Facelift gönnen (die Gesundheitsausgaben ver-doppeln sich ab 8o), spendieren Hausbe¬sitzer oft ihrer Immobilie eine Schön¬heits-OP. Statt das Haus abzuwohnen, wollen sie nämlich dessen Wert bewah-

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dienste oder Putzhilfen rund 23 Prozent mehr. Unterm Stricifbleibt der Gesamt¬konsum so über die Jahre ungefähr gleich hoch, zumindest nominal.

Denn eines unterschätzen fast alle ge¬waltig: die Inflation. Für einen Durch-schnittsverdiener bedeutet ein heute fest¬gelegtes Wunscheinkommen für den Ru¬hestand von 15oo Euro, dass im Jahr 2043 2560 Euro Einnahmen nötig sind, wäh¬rend ihm nur eine gesetzliche Rente zur Verfügung steht, die dann eine Kaufkraft von nur noch knapp i000 Euro hat. Sei¬ne Versorgungslücke beträgt also satte i600 Euro - im Monat.

Kann man das mit Betriebsrenten, Riester- oder Sparverträgen ausgleichen? Heutige Rentner leben zu zwei Dritteln von der gesetzlichen Rente, nur zehn Prozent des Alterseinkommens stammen aus der Betriebsrente. Steigen wird die künftig wohl zu wenig. Weitere zehn Prozent speisen sich aus Wohneigentum und etwa 4 Prozent aus privaten Sparver-trägen. Das Vermögen daraus ist jedoch sehr ungleich verteilt: Wer gespart hat, erhält im Schnitt 500 Euro Zusatzrente. Jeder Fünfte allerdings liegt da bei null

 

Euro. Künftig werden es vielleicht noch mehr sein, sagt Tabea Bucher-Koenen vom Munich Center for the Economics of Aging (MEA): „40 Prozent aller Leu¬te sparen gar nicht." Bislang wissen die Forscher nicht, warum: „Es gibt mit Si¬cherheit Haushalte, für die es rational ist, nicht zu sparen, weil sie Schulden ab¬zahlen oder weil zu wenig übrig bleibt. Aber die Nichtsparer sind über alle Ein¬kommen- und Bildungsklassen verteilt."

Am fehlenden Geld liegt es also oft nicht, vielleicht aber „an den astronomi¬schen benötigten Summen und dem feh¬lenden therapeutischen Geschick vieler Finanzberater", überlegt Vorsorgeexper¬te Michael Huber. Rechnet man einem 4o-jährigen vor, dass er 400 Euro im Mo¬nat sparen müsste, um seine Rentenlücke inklusive Inflation auszugleichen, ist es kein Wunder, wenn man ihn entmutigt. Die Zahlen des MEA machen da mehr Mut: Tabea Bucher-Koenen hat ausge-rechnet, dass mit einem Sparanteil von vier Prozent des Bruttoeinkommens schon die größte Lücke gestopft ist, zu-mindesr wenn ein Sparer auf eine Rendi-

Altersvorsorgeinstitut DIA rät zu einer Sparquote von acht Prozent, um auch künftige Rentenkürzungen und größere Preissteigerungen abzupuffern. Das ent¬spräche einer Rate von 3..x) Euro für 4000 Euro Finknalmen

Das IdinEt machbar und kann später eine satte 2sionatsrente von r3oo Euro ab¬werfen - vorausgesetzt man spart mit Fonds oder Indexfonds, die auf lange Sicht sechs Prozent Rendite jährlich brin¬gen. Mit klassischen Sparformen wie An¬leihen oder Rentenversicherungen ist es dagegen nicht möglich. Und man muss das Geld im Alter dann auch wirklich auf¬zehren. Genau das aber tun viele Rent¬ner nicht, haben Forscher entlarvt: Insge¬samt neigen Ruheständler dazu, Vermö¬gen und Besitz lieber zu bewahren, als an¬zutasten. Sie fürchten quasi das ewige Le¬ben und wollen dafür gewappnet sein. Tatsächlich werden viele Bundesbürger erheblich älter als sie denken. Von den heute lebenden Generationen wird jeder Dritte bis Vierte oo Jahre alt oder älter. So lange muss das Geld natürlich rei-chen. Aber was bringt es, wenn es ewig hält und man dafür die letzten 20 Jahre knausert?