Merkels Flüchtlingpolitik ist gescheitert

Merkels Flüchtlingpolitik ist gescheitert

Author D.Selzer-McKenzie

https://youtu.be/U2l8Xf1tUmY

Knapp gesagt: Es herrscht in der Politik eine moralistische Infantilisierung.

Und weniger knapp?

Deutschland hat nach 1945 als besiegte Nation seine Souveränität verloren. Bis zum Mauerfall 1989 hatte Westdeutschland außenpolitisch eine bequeme Exis¬tenz: Wir standen unter dem Schutzschild der Ameri¬kaner und waren für nichts verantwortlich. Da wir nicht für uns sorgen mussten, wurden wir infantil. Wir wussten nicht mehr, was Außenpolitik bedeutet.

1989 wurde Deutschland wieder souverän und bewegt sich bis heute noch sehr unsicher auf dem internationalen Parkett. Wir schwan-ken zwischen ökonomischem Selbstbewusst-sein und einem weltfremden Humanitaris-mus. Unsere Außenpolitik wird zu einer moralischen Mission Die eigenartige Willkommenskultur, bei der Asylsuchende von einem Jubelchor empfangen wurden, ist das Resultat? Überall in Europa, außer in Schweden, sagt man: „Die Deutschen spinnen." Das Unreife der deutschen Politik kommt in der Maxime zum Ausdruck, bei Flüchtlingen dürfe man keine Grenzen setzen. Da wird etwas nicht zu Ende gedacht. Denn gemäß heutiger Praxis wären, gemessen an den hiesigen demokrati-schen und ökonomischen Standards, zwei Drittel der Weltbevölkerung in Deutschland asylberechtigt. Dass unsere Flüchtlingspolitik einem Denkfehler unterliegt, müsste einem spätestens da auffallen.

Man hat gesagt, bei der Flüchtlingsproblematik sollten wir zu „so etwas wie einer wohltemperierten Grausamkeit" fähig sein ...

Deutsche Politiker sprechen dauernd von der Menschenwürde, die unantastbar sei. Man tut so, als sei die Menschenwürde ein allen ange-borenes Organ wie Arme oder Beine. Das ist ein naives Menschenbild. Menschenwürde fällt nicht vom Himmel, sondern setzt einenfunktionierenden Staat voraus, der sie in sei-nen Grenzen garantieren kann. Und dann muss man sich die Frage stellen: Wie kann man dieses Staatsgebilde erhalten? Das ge¬lingt nur mit sehr strikten Regeln, sonst ver¬liert der Staat seine integrierende, die Men¬schenrechte garantierende Kraft. Ich habe große Befürchtungen, dass unser Staat diese Kraft verliert, wenn wir in bestimmten Teilen der Gesellschaft eine islamische Mehrheit mit einer völlig anderen Wertvorstellung haben. Sehen Sie Parallelen zwischen der Utopie des friedlichen Weltstaats und der Idee des vereinten Europa?

Ja, und da kommen wir wieder auf ein typisch deutsches Problem. Deutschland hat nach

1945 eine Flucht in die Europa-Ideologie an-getreten. Ich sage bewusst Ideologie, denn da

war die übertriebene Erwartung, man könne

das alte Europa der verschiedenen Natio-nen auflösen und dar-

aus nach dem Vorbild

der USA eine Art Ver¬einigte Staaten von

Europa kreieren. Ein

Großteil der politischen Elite und der reflektie-renden Öffentlichkeit in Deutschland sah da-

rin ein Mittel, um den anrüchigen Nationalis¬mus loszuwerden. Beim Volk ist diese Idee nie wirklich angekommen. Dort fand man es ein¬fach nur gut, dass es keine Grenzkontrollen mehr gab und im westlichen Europa Friede

herrschte - und das ist ja nun wirklich die Haupt-sache. Auf den sonstigen EU-Regulierungsfuror kann man ja gut verzich-ten. Er schadet nur.

Die Meinung war: Wenn man den Nationalismus überwindet, überwindet man den Krieg.

Das war ehrlich gemeint. Deshalb war die deutsche Politik mehr und mehr bereit, Souveränitätsrechte nach Brüssel zu transferieren.

Spätestens in der Griechenland-Krise aber zeigte sich, dass in Europa die Nationalstaaten

ihr Gewicht behalten haben. Nur Deutschland hat das immer so gesehen, als ob die anderen dem Wunsch-Europa „untreu" würden. Deutschland möchte die Flücht-

Ansinnen.

Die deutsche Politik will nicht begreifen, was mit den osteuropäi¬schen Ländern los ist: Die sind eben der Knute der Sowjetunion entkommen und wollen nun erst einmal die neu gewonnene Souveränität genießen. Sie möchten ihr Selbstbestim-mungsrecht nicht gleich wieder nach Brüssel abgeben, bloß weil Deutschland mit seinem Europa-Traum das forciert.

Ist es nicht normal, dass starke Staaten den weniger starken ihre Wert-

vorstellungen aufdrücken wollen?

Die infantile Weltfremdheit, die sich im Mora- lismus ausdrückt, ist schon ein sehr spe: deutsches Phänomen. Großbritannier auch Frankreich sind diesbezüglich viel Die wissen zum Beispiel, dass es zu einer veränen Staat gehört, dass er seine Gr kontrolliert. Wenn eine Staatschefin wie la Merkel sagt: „Wir können die Grenze nicht mehr kontrollieren", reiht man sie unter die zerfallenden Staaten, wie jene i ka. Ein Brite oder Franzose würde das nie Ist das der Preis der Freiheit, dass nur viele Leute nach Europa kommen, di( von der Freiheit in unserem Sinne nic wissen wollen?

Freiheit schließt in großem Maßsta Selbstzerstörung als Möglichkeit mit ei in einer freiheitlichen Gesellschaft zu bedarf es einer dazu passenden Mischur Gewohnheit und Erziehung. Viele mE sche Zuwanderer bringen das nicht mi unser Land ist viel zu wenig mit sich se Übereinstimmung, um einen glaubt Integrationsdruck erzeugen zu könne Großteil der Flüchtlinge sind junge Män besten Alter, bei denen man sich wu weshalb die ihre virile Energie nicht 9 chen, um ihr Land wieder in Ordnung zi ge

 

 

n. Manche von ihnen haben dort einander gekämpft, und sie werde' Verfeindung hierher tragen und hier komfortableren Bedingungen ihre K, fortsetzen. Ich höre schon den Vorm. Islamophobie. Aber den politischen Isb ben wir tatsächlich zu fürchten, wenn nicht dort, wo er uns feindlich gesinnt schieden bekämpfen. Wenn wir nicht a sen - und die gegenwärtige politisch rung passt nicht auf -, werden wir franz Verhältnisse bekommen mitsamt Terro und islamischem Antisemitismus. Eine I hung auch für unsere jüdischen Mitbüi Es gibt doch durchaus Beispiele, wo Integration gelingt.

Gewiss, und das ist dann auch wirklic Bereicherung. Aber nötig ist eine reali: Haltung: Es dürfen ganz einfach nicht z sein, sonst wird aus dem Gutgemeinte böse Überraschung. Ein gesundes Miss ist also bei solchen Völkerwanderunger bracht, das zeigt die Geschichte.