Hans-Dietrich Genscher 1927-2016

Hans-Dietrich Genscher 1927-2016

Author D.Selzer-McKenzie

https://youtu.be/9IVYQdhzNDc

Hans-Dietrich Genscher (* 21. März 1927 in Halle-Reideburg; † 31. März 2016 in Wachtberg-Pech)[1] war ein deutscher Politiker der FDP. Er war von 1969 bis 1974 Bundesminister des Innern sowie von 1974 bis 1992 fast ununterbrochen Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus war er von 1974 bis 1985 Bundesvorsitzender der FDP.

Ausbildung

Hans-Dietrich Genscher wuchs in einem bürgerlich-bäuerlichen und nationalkonservativen Milieu auf.[2] Der Sohn des Juristen Kurt Genscher (Syndikus des Landwirtschaftsverbandes; † 1937) und der Bauerstochter Hilde Kreime († 1988)[3] besuchte das Städtische Reformrealgymnasium in Halle (Saale), wo die Familie seit 1933 wohnte.

Seit 1943 war Genscher Luftwaffenhelfer, absolvierte den Reichsarbeitsdienst (RAD) im Harz und wurde von Oktober bis November 1944 ins Erzgebirge kommandiert. 1944[4] wurde Hans-Dietrich Genscher im Alter von 17 Jahren Mitglied der NSDAP. Nach eigener Aussage geschah dies per Sammelantrag ohne sein Mitwissen.[5][6] Er wollte Reserveoffizier werden und im Januar 1945 meldete er sich deshalb freiwillig zur Wehrmacht, nach eigener Aussage auch, um einer Zwangsrekrutierung durch die Waffen-SS zu entgehen. Er wurde zu den Pionieren in Wittenberg eingezogen. Als Angehöriger der „Armee Wenck“, die in der Schlacht um Berlin eingesetzt war, und im Dienstgrad eines Gefreiten geriet er kurz vor Kriegsende im Mai 1945 zunächst in US-amerikanische und anschließend in britische Kriegsgefangenschaft.

Nach seiner Entlassung im Juli 1945 arbeitete er als Bauhilfsarbeiter. Ab Dezember 1945 besuchte er wieder die Friedrich-Nietzsche-Oberschule in Halle (Saale) (seit 1946 Friedrich-Engels-Oberschule) und legte im März 1946 ebendort die Ergänzungsreifeprüfung ab. Im Winter 1946/47 erkrankte er schwer an Tuberkulose, weshalb er sich drei Monate in einem Sanatorium aufhielt. An der damals nicht heilbaren Krankheit litt Genscher noch die folgenden zehn Jahre und war immer wieder zu längeren Krankenhausaufenthalten gezwungen. Dennoch absolvierte Genscher von 1946 bis 1949 ein Studium der Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Universität Leipzig, das er 1949 mit der ersten juristischen Staatsprüfung in Leipzig beendete. Anschließend war er bis 1952 Referendar beim Amtsgericht im Oberlandesgerichtsbezirk Halle.

Am 20. August 1952 ging Genscher über West-Berlin in die Bundesrepublik Deutschland, arbeitete anschließend als Referendar beim Hanseatischen Oberlandesgericht im Oberlandesgerichtsbezirk Bremen und legte 1954 das zweite juristische Staatsexamen in Hamburg ab. Danach war er bis 1956 als Anwaltsassessor und Rechtsanwalt in der Anwaltskanzlei Dr. Frick, Büsing, Genscher und Dr. Müffelmann in Bremen tätig, die auf Wirtschafts- und Steuerrecht spezialisiert war.

Parteilaufbahn

Genscher (1974) mit seinen Parteifreunden Hildegard Hamm-Brücher, Otto Graf Lambsdorff (stehend) und Wolfgang Mischnick

Genscher war von 1946 bis 1952 Mitglied der LDP, Landesverband Sachsen-Anhalt. Seit 1952 war er Mitglied der FDP. 1954 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jungdemokraten in Bremen gewählt. Von 1956 bis 1959 war er wissenschaftlicher Assistent der FDP-Bundestagsfraktion in Bonn.

Von 1959 bis 1965 war er FDP-Fraktionsgeschäftsführer, dabei von 1962 bis 1964 Bundesgeschäftsführer der FDP. 1968 wurde er zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Vom 1. Oktober 1974 bis zum 23. Februar 1985 war er schließlich Bundesvorsitzender der FDP. In seiner Amtszeit als Parteivorsitzender kam die Wende von der sozialliberalen Koalition 1982 zur Koalition mit der CDU/CSU. 1985 verzichtete er auf das Amt des Bundesvorsitzenden. Nach seinem Rücktritt als Bundesaußenminister 1992 wurde Genscher zum Ehrenvorsitzenden der FDP ernannt.

Abgeordnetentätigkeit

Genscher war von 1965 bis 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis im Wuppertaler Westen. Er war stets über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Deutschen Bundestag eingezogen. Von 1965 bis zu seinem Eintritt in die Regierung Brandt 1969 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion.

Öffentliche Ämter

Genscher (1976) mit Forschungsminister Hans Matthöfer (links) und Bundeskanzler Helmut Schmidt

Besuch Honeckers in der BRD, Mittagessen beim Bundespräsidenten am 7. September 1987. V.l.n.r.: Bangemann, Honecker, Weizsäcker, Mittag, Vogel, Bräutigam, Genscher.

Nach der Bundestagswahl 1969 war Genscher maßgeblich an der Bildung der sozialliberalen Koalition beteiligt und wurde am 22. Oktober 1969 als Bundesinnenminister in die von Bundeskanzler Willy Brandt geführte Bundesregierung berufen. In seine Amtszeit fiel die Geiselnahme israelischer Sportler 1972 während der Olympischen Spiele in München. Genscher stellte sich als Austauschgeisel zur Verfügung, dies wurde von den palästinensischen Geiselnehmern jedoch abgelehnt. Nach dem blutigen Ende der Geiselnahme wies Genscher am 26. September 1972 den Bundesgrenzschutz an, die Anti-Terror-Einheit GSG 9 aufzustellen. Als Konsenspolitiker hatte er 1970 die Deutsche Sportkonferenz gegründet, in der wie bei einem Runden Tisch alle Verantwortlichen aus Bund, Ländern und Gemeinden sowie dem Deutschen Sportbund und den Landessportbünden paritätisch zusammenwirkten.[7]

Nach dem Rücktritt von Willy Brandt und der Wahl von Walter Scheel zum Bundespräsidenten wurde Genscher am 16. Mai 1974 als Außenminister und Vizekanzler in die nun von Helmut Schmidt geleitete Bundesregierung berufen. In dieser Funktion beteiligte er sich maßgeblich an den Verhandlungen über den Text der KSZE-Schlussakte in Helsinki. Im Dezember 1976 akzeptierte die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York den Vorschlag von Genscher über eine Anti-Terrorismus-Konvention, worin unter anderem festgelegt wurde, auf Forderungen von Geiselnehmern unter keinen Umständen einzugehen. Im Zusammenhang mit dem NATO-Doppelbeschluß vermittelten Bundeskanzler Schmidt und Außenminister Genscher in Moskau, danach war die sowjetische Führung bereit, mit den USA über Mittelstreckenwaffen (Intermediate Nuclear Forces/INF) zu verhandeln.

Nachdem die sozialliberale Koalition bei der Bundestagswahl 1980 erneut bestätigt worden war, wirkte Genscher ab Mitte 1981 – hierbei vor allem unterstützt durch den Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff – auf ein Ende der Koalition zwischen SPD und FDP hin.[8] Grund war – nach außen hin – die Zunahme der Differenzen zwischen den Koalitionspartnern, insbesondere in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.[9] Ausschlaggebend – im Hintergrund – war jedoch die zunehmende Abkehr der SPD vom NATO-Doppelbeschluss.[10] Am 17. September 1982 trat Genscher gemeinsam mit den übrigen FDP-Bundesministern zurück – als Interimslösung folgten ihm vorübergehend Helmut Schmidt (übernahm das Ministeramt) und Egon Franke (als Vizekanzler) nach.

Am 1. Oktober 1982 wurde in einem konstruktiven Misstrauensvotum der bisherige Oppositionsführer Helmut Kohl auch von dem Großteil der FDP-Bundestagsfraktion zum Bundeskanzler gewählt. Am 4. Oktober 1982 kehrte Genscher als Außenminister und Vizekanzler in die Bundesregierung zurück.

Hans-Dietrich Genscher (r.) überreicht Präsident George H. W. Bush ein Stück der Berliner Mauer (21. November 1989)

Von 1984 bis 1985 war er Präsident des NATO-Rates und Präsident des Ministerrates der Westeuropäischen Union.

Als Außenminister stand er für eine Ausgleichspolitik zwischen Ost und West und entwickelte Strategien für eine aktive Entspannungspolitik und die Weiterführung des Ost-West-Dialogs mit der UdSSR, sowie das Zusammenwachsen der EG. Besonders ab 1987 warb Genscher für eine „aktive Entspannungspolitik“ als Antwort des Westens auf die sowjetischen Bemühungen. Er hatte großen Anteil an der europäischen Einigung und am Gelingen der deutschen Wiedervereinigung, über die er 1990 mit seinem Amtskollegen aus der DDR, Markus Meckel verhandelte. Anfänglich stand er den konsequenten Wiedervereinigungsplänen Bundeskanzler Kohls abwartend gegenüber. Im Spätsommer 1989 erreichte er die Ausreiseerlaubnis für diejenigen Bürger der DDR, die in die bundesdeutsche Prager Botschaft geflüchtet waren. Daneben setzte er sich für eine wirksame Unterstützung der politischen Reformprozesse vor allem in Polen und Ungarn ein. Dazu traf er im Rahmen eines Polenbesuchs im Januar 1988 sich mit dem Vorsitzenden der Solidarność, Lech Wałęsa, dem er Unterstützung der polnischen Opposition bei ihrem Eintreten für demokratische Reformen zusicherte. Die dafür eingesetzten Mittel führten dazu, dass seine und Bundeskanzler Helmut Kohls Politik mitunter auch abfällig als Scheckbuchdiplomatie bezeichnet wurde. Genscher beteiligte sich an dem ersten (Bonn), zweiten (Berlin) und dritten (Paris) Außenministertreffen der 2 + 4-Gespräche über die äußeren Aspekte der deutschen Einheit. Im November 1990 unterzeichnen Genscher und sein polnischer Amtskollege Krzysztof Skubiszewski in Warschau den deutsch-polnischen Grenzvertrag über die Festlegung der Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze.

Wirtschaftskonferenz der KSZE-Staaten, 1990 (mit Helmut Haussmann)

Seine Popularität in seiner Heimatregion um Halle (Saale) und die Hoffnung auf eine gute Entwicklung nach der Wende führten dazu, dass die FDP bei der Bundestagswahl 1990 in Sachsen-Anhalt 17,61 % der Wählerstimmen erhielt und das erste Mal seit 1957 (und das bislang letzte Mal) wieder ein FDP-Kandidat (Uwe Lühr) ein Direktmandat für den Bundestag erringen konnte.

Hans-Dietrich Genscher, 2013

Im Juli 1984 besuchte er als erster westeuropäischer Außenminister seit der islamischen Revolution von 1979 die iranische Hauptstadt Teheran.

Kritik rief die von Genscher betriebene frühzeitige Anerkennung der ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien durch die Bundesrepublik Deutschland im Dezember 1991 hervor. Diese war ausschließlich mit Österreich abgestimmt, lief einem EG-Übereinkommen zuwider und bedeutete die erste flagrante Verletzung der Schlussakte der KSZE. Russland beruft sich heute bei einseitigen Grenzveränderungen z. B. in der Ukraine auf Genscher. Vor eventuellen Anerkennungen in Jugoslawien sollten die Ergebnisse der sogenannten Badinter-Kommission ausgewertet werden. Genscher wurde vorgeworfen, damit den Zerfall Jugoslawiens maßgeblich gefördert und die Gräuel des anschließenden Krieges mit verschuldet zu haben. UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar hatte die deutsche Bundesregierung gewarnt, dass eine Anerkennung von Slowenien und Kroatien zu einer Ausweitung der Aggressionen im bisherigen Jugoslawien führen werde.

Am 18. Mai 1992 schied Genscher auf eigenen Wunsch aus der Bundesregierung aus, der er insgesamt 23 Jahre angehört hatte. Seine Entscheidung hatte er drei Wochen zuvor, am 27. April 1992, bekannt gegeben. Damals war er Europas dienstältester Außenminister.

Sonstiges Engagement

1994/1995 war Genscher Honorarprofessor am Otto-Suhr-Institut für Politische Wissenschaft der Freien Universität Berlin. 1998 wurde er Aufsichtsratsvorsitzender der WMP Eurocom AG Berlin (Kommunikationsberatung in den Bereichen Wirtschaft, Medien und Politik). Von 1999[11] bis Dezember 2010[12] war er als Rechtsanwalt für die Sozietät Büsing, Müffelmann & Theye (Büro Berlin) tätig. Seit dem Jahr 2000 war er geschäftsführender Gesellschafter der Hans-Dietrich Genscher Consult GmbH.[11]

Von 2001 bis 2003 war Hans-Dietrich Genscher Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Er war Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland, deren Präsident er von 1992 bis 1994 war sowie Ehrenbürger der Stadt Halle, in die sein Geburtsort Reideburg 1950 (gehörte zum Saalkreis) eingemeindet wurde, und in der er seine Ausbildung erhielt.

2001 vermittelte er als Schlichter im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Lufthansa AG und der Vereinigung Cockpit e. V.[13] Genscher war Mitglied im Kuratorium der Initiative A Soul for Europe der Stiftung Zukunft Berlin.[14]

Im Sommersemester 2002 war er dritter Inhaber der Johannes Gutenberg-Stiftungsprofessur an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Im Jahr 2013 nahm Genscher eine wesentliche Vermittlerrolle bei der Freilassung des russischen Regierungskritikers Michail Chodorkowski ein.[15]

Er war Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen.[16]

Agenturen vermittelten Genscher als Redner zu Preisen von 22.000 bis 24.000 Euro. Er war Gesprächspartner des Formates Eine sehr persönliche Reise durch die Deutsche Geschichte, moderiert von Martin Klapheck.[17]

Er war Mitglied bei der Initiative Global Zero.

Privates

Barbara Genscher, (rechts), 1990 im Gästehaus Petersberg

Hans-Dietrich Genscher war von 1958 bis 1966 mit Luise Schweitzer verheiratet, aus der Ehe ging die Tochter Martina (verheiratet mit Reinhardt Zudrop) hervor. Seit Oktober 1969 war er mit Barbara geb. Schmidt verheiratet. Genscher lebte seit 1977 in Wachtberg bei Bonn (Ortsteil Pech).

Das MfS soll eine Akte über Genscher geführt haben, in der er als IM bezeichnet wurde, obwohl er keine Kontakte zur Staatssicherheit hatte. Die Akte soll angelegt worden sein, um ihn, der auch während seiner Partei- und Ministerkarriere regelmäßig privat in die DDR reiste, mittels einer Desinformationskampagne gegebenenfalls politisch unter Druck setzen zu können. Die gefälschte Akte soll in den 1980er Jahren vernichtet worden sein.[18]

Hans-Dietrich Genscher starb im Alter von 89 Jahren an Herz-Kreislauf-Versagen.

Positionen

Die Orientierung der deutschen Außenpolitik in Genschers Amtszeit wird als Genscherismus charakterisiert. Dabei wurde auf die direkte Vertretung deutscher Interessen weitgehend verzichtet. Stattdessen wurde auf multilaterale Institutionen Einfluss genommen. Zu den wichtigsten Institutionen seiner Amtszeit zählten die Europäische Gemeinschaft, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der Helsinki-Prozess.[19]

Kritik

Genscher wurde, von ihm unwidersprochen, vorgeworfen, nichts getan zu haben, um wenigstens den Mord an Elisabeth Käsemann 1977 durch die argentinische Militärjunta zu verhindern. Schätzungen zufolge teilten rund 100 weitere Deutsche und Deutschstämmige dieses Schicksal in Argentinien.[20]

Als Bundesinnenminister war er im Krisenstab in München beim Massaker an 11 israelischen Sportlern bei den olympischen Spielen 1972. 2014 bezeichnete er das Scheitern der Geiselbefreiung als den Tiefpunkt seiner Karriere.[21]

Hans-Dietrich-Genscher-Preis

Seit 1995 verleiht die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. alle zwei Jahre den Hans-Dietrich-Genscher-Preis an Menschen, die sich in der Notfallrettung oder der Rettungsmedizin besonders verdient gemacht haben. Der Preis ist mit 2500 Euro dotiert. Der Preis trägt Genschers Namen, weil der Politiker in seiner Zeit als Bundesinnenminister maßgeblich dafür eingetreten war, dass heute in Deutschland über 30 Rettungshubschrauber im Einsatz sind.[22]

Sonstiges

Genscher 2014: der gelbe Pulli

Wie kaum ein anderer Politiker wird Genscher mit einem Kleidungsstück – dem gelben Pullunder – in Verbindung gebracht. Mehrfach wurde eines dieser „Markenzeichen“ zu wohltätigen Zwecken versteigert.[23] Auch seine charakteristischen abstehenden Ohren wurden oft Element von Karikaturen und werden mit ihm in Verbindung gebracht.[24]

Auch der vom Satire-Magazin Titanic geprägte Spitzname „Genschman“ fand Eingang in die Umgangssprache.

Auf Grund seines Beitrags zur Unabhängigkeit Namibias wurde bereits zu Lebzeiten im Stadtteil Katutura der Hauptstadt Windhoek eine Straße nach Genscher benannt. In der kroatischen Hafenstadt Trogir gibt es die „Kohl-Genscher-Straße“ (Ulica Kohl Genscher), mit deren Benennung die Verdienste von Genscher und Helmut Kohl um die kroatische Unabhängigkeit gewürdigt werden sollen. Auch in Deutschland wurde Genscher noch zu Lebzeiten mit Straßenbenennungen gewürdigt: Im Gewerbepark Star Park in Queis (unweit seines Geburtsortes Reideburg) gibt es eine Hans-Dietrich-Genscher-Straße; ebenso in Loddin auf Usedom.

Die ständigen Auslandsreisen Genschers als Bundesaußenminister wurden auch im Rahmen eines seinerzeit beliebten Witzes gewürdigt: "Treffen sich zwei Flugzeuge. In beiden sitzt Genscher".