NPD-Verbot abgelehnt - Pleite für die SPD

NPD-Verbot abgelehnt - Pleite für die SPD

Author D. Selzer-McKenzie

YoutubeVideo: https://youtu.be/rRm872qwKZw

 

Bravo,, das Bundesverfassungsgericht hat heute am 16. Januar 2017 das Verbot der NPD Partei abgelehnt, und den Antrag der SPD Bundesländer auf Verbot der Partei zurückgewiesen. Genauso habe ich es schon gestern unter YoutubeVideo: https://youtu.be/kR5905AEfw0  vorausgesagt, denn die Beweise, die für ein Verbotsverfahren vorgelegt worden sind reichen keinen falls aus. Es war schon im Jahre 2013 klar, als die SPD diese Partei Verbots Verfahren eingereicht hat, dass dieser Antrag scheitern wird. Im Grunde genommen interessiert es heute keinen deutschen Bürger mehr, ob die NPD als Partei noch da ist oder nicht, denn diese Partei pendelt immer nur unter der Fünf-Prozent-Hürde herum, hat überhaupt keine Erfolgsaussichten und hat in Wahrheit überhaupt keine Chancen, jemals Regierungsverantwortung zu übernehmen. In seiner Begründung hat das Bundesverfassungsgericht das auch deutlich herausgestellt, und dass es allein dafür schon keinen Grund gibt, diese Mini Partei zu verbieten.

 

Aber ich bin der Meinung, es muss trotzdem darüber diskutiert werden, weil es im Grunde genommen ein ganz übler politischer Racheakt der SPD gewesen ist, diesen von Anfang an erfolglosen Antrag überhaupt einzureichen. Die SPD regierten Bundesländer sind es ja damals im Jahre 2013 gewesen, die unbedingt diesen Verbotsantrag einreichen wollten, obwohl schon von Seiten der CDU/CSU gesagt wurde, dass dieser Antrag keinen Erfolg haben werde. Aber die SPD mit ihren chaotischer Politiker war eben unbelehrbare, und jetzt ist das Debakel da, denn die NPD ist jetzt erstmal kräftig aufgewertet worden, und diesen Erfolg hat die NPD diesem abstrusen Antrag der SPD zu verdanken. Man könnte hoffen, dass bei der SPD nunmehr endlich Köpfe rollen und man dort Konsequenzen zieht, aber Sie können mir glauben, diese Partei SPD ist so korrupte und verkommene, der wird sich überhaupt nichts ändern. Ich denke nur daran, was diese SPD nach der Wiedervereinigung Anfang der 1990 er Jahre getrieben hat. Damals hat man laut über ein Parteiverbotsverfahren gegen die PDS ist nachgedacht, obwohl die PDS in Ostdeutschland in manchen Bundesländern sogar bis zu 40 % der Wählerstimmen bekommen hatte. Das war ein ganz klarer Affront gegen Bürger der ehemaligen DDR, die alle als üble Kommunisten beschimpft worden sind, nur weil sie die nach der politischen Wende in der DDR gegründete PDS gewählt hatten. Heute ist das anders, die PDS, heute heißt sie die linke, ist unter den demokratischen Parteien angekommen und stellt sogar im Bundesland Thüringen den Ministerpräsidenten.

 

Ich sage es hier nochmals, für diesen absurden Antrag, die NPD verbieten zu lassen, müsste die SPD ihre politische Bestrafung gekommen, und die SPD gehörte ein Wahrheit auf den Müllhaufen der Geschichte.