AfD muss
verboten werden ! - AfD ist eine Gefahr
für Deutschland!
Author Dr.
D. Selzer-McKenzie
Ich möchte
hier dazu aufrufen, an alle demokratischen Bürger einschließlich der inzwischen
in Deutschland befindlichen Migranten, für ein Verbot der rechtsradikalen
Partei AfD einzutreten und gegebenenfalls einen Antrag beim
Bundesverfassungsgericht zu stellen, auf Verbot dieser Partei. Jeder Bürger hat
nach dem Grundgesetz das Recht, das Bundesverfassungsgericht anzurufen und eine
Entscheidung herbeiführen zu lassen. Das ist kostenlos, man braucht noch nicht
einmal einen Anwalt und kann so etwas, einen solchen Antrag ganz einfach
schriftlich und kostenfrei per Brief stellen. Ich bin der Meinung zum Schutze
der deutschen Demokratie und auch zum Schutze der Zukunft Deutschlands, ist es
erforderlich, dass diese rechtsradikale Partei AfD aus dem Bundestag und auch
aus der Parteienlandschaft in Deutschland wieder verschwindet. Wir hatten so
etwas schon einmal Anfang der 1950 er Jahre, damals war die Kommunistische
Partei Deutschlands ebenfalls im Deutschen Bundestag vertreten, aber dann hat
das damalige Bundesverfassungsgericht diese Partei verboten und die Geschichte
hat gezeigt, dass das eine gute Entscheidung war, diese Partei hatte aus damaliger
Sicht keinen weiteren Schaden für die Entwicklung Deutschlands mehr anrichten
können. Und genauso ist das heute mit der AfD, diese Partei lügt und betrügt
und muss dringend aus der politischen Landschaft wieder verschwinden.
Ich habe
selbst vor, als deutscher Staatsbürger beim Bundesverfassungsgericht einen
Antrag auf Verbot der AfD zu stellen, ebenfalls beabsichtige ich, beim
bayerischen Verfassungsgericht Antrag auf Verbot der AfD in Bayern zu stellen,
denn in Bayern sind im Oktober 2018 Landtagswahlen, und es kann nicht sein,
dass diese rechtsextremistische Partei bei diesen Wahlen wiederum auf ihre
Rattenfängertour auf Walfang gehen kann.
Ich bin
selbst jahrelanges Mitglied der CDU/CSU, und verstehe teilweise meine eigene
Partei nicht mehr so ganz. Diese ständigen Liebäugeleien nach rechts sind mir
nicht mehr verständlich, und die CDU/CSU soll dir lieber nach dem Motto von
Franz Josef Strauß handeln, dass es rechts von der CDU/CSU keinen Platz mehr
für eine andere Partei geben wird. Mir wäre es tausendmal lieber, wenn sich die
CDU/CSU, weil sie unbedingt in der Zukunft wieder einen Koalitionspartner
brauchen könnte, dann lieber die Grünen oder die PDS Linke ins Auge fasst, denn
das sind zwei politisch unterschiedliche Parteien aber in jedem Falle stehen
die auf dem demokratischen Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Dier AfD
steht auf keinem Fall auf dem Boden des Grundgesetzes der BRD, das zeigt sich
ganz besonders daran, an der sogenannten Migrantenfrage. Auch für Migranten
gelten die gleichen Rechte des Grundgesetzes wie für sogenannte urdeutsche
Bürger. Es mag ja sein, dass die Migrantenfrage erhebliche Unruhe in
Deutschland ausgelöst hat, aber die neue deutsche Bundesregierung hat das
inzwischen eingesehen und setzt derzeit alles daran, dieses Problem auf
demokratische Weise und unter Beachtung der Menschenwürde zu lösen. Die AfD
hetzt leider weiter in dieser Angelegenheit, und hat ihren Bundestagseinzug ja
auch nur dem Umstand zu verdanken, dass in den Jahren 2015-2017 etwa 2 Millionen
Migranten nach Deutschland gekommen sind, und hier hat die AfD den Bürger
belogen und betrogen, dem Bürger Horror Szenarien vorgegaukelt, um in
irgendeiner Weise in den Bundestag zu kommen.
Die AfD hat
sich ihren Bundestagseinzug regelrecht erschlichen, und das erinnert fatal an
die Zeit der Wahl 1932, da haben es die Nazis nach dem gleichen Motto gemacht,
die SPD ist damals auf diese Schurken hereingefallen, hat sogar eine Koalition
mit den Nazis gegründet, weil man glaubte, man werde die Nazis schon noch
bändigen können. Bereits ein Jahr später im Jahre 1934, saßen alle diese SPD
Koalitionäre im Konzentrationslager, und wunderten sich, wieso sie so schnell
dorthin gekommen sind.
Und dass
die AfD heute ganz kräftig an den Grundsäulen des Rechtsstaates sägt, zeigt
sich immer wieder bei ihren sogenannten Demonstrationen, die überwiegend gegen
Migranten und sogenannte Ausländer gerichtet sind. Auch hier gibt es ein
Beispiel in der Vergangenheit aus Bayern, im Jahre 1920 haben die damaligen
Nazis auch zu einer Demonstration in München aufgerufen, sind versteckt schwer
bewaffnet gewesen, und vor der Feldherrnhalle in München hat es dann eine
Schießerei gegeben mit mehreren Toten auf beiden Seiten. Und so etwas muss
heute verhindert werden, denn es zeigt sich ja immer wieder, dass die
Bundespolizei besonders in Ostdeutschland immer wieder Gruppen aushebt, bei
denen dann ein erhebliches Waffenlager mit Kriegswaffen gefunden wurde. Das
zeigt ganz deutlich, dass im rechtsextremistischen Bereich in Deutschland ein sogenannter
Tag X geplant ist, an dem der Umsturz mit Waffengewalt und
bürgerkriegsähnlichen Zuständen geplant ist.
Das sind
alles Gründe, weshalb die AfD dringend verboten werden muss, weil der Boden für
rechtsextremistischen Terror in Deutschland dringend und endgültig
trockengelegt werden muss.
Dass die
AfD diese deutsche Demokratie heute zerstören will und einen Umsturz in
Deutschland sucht, sehen Sie allein schon daran, an der Hetze gegen europäische
Nachbarstaaten und ein vereintes Europa. Wir leben in einer ganz neuen modernen
Zeit, und ein vereintes Europa wird ganz besonders von der nachwachsenden
Generation gesucht und gewünscht. Leider sind die Vorreiter hier nicht die
deutschen, sondern wieder mal Frankreich. 1926 hat der französische Außenminister
Briand den verfeindeten deutschen die
Hand gereicht und schon damals ein vereinigtes Europa angerissen, was dann
später im Jahre 1933 von den Nazis total verneint wurde. Und heute sind es
wieder mal die Franzosen, der smarte erst 39-jährige französische
Staatspräsidident Macron mahnt ebenfalls ein vereinigtes Europa an, bereit dazu
konstruktive Vorschläge, aber leider ist es so, dass die Rechtsextremisten in
Deutschland, wie die AfD, mal wieder alles versenken wollen.
Ich bin der
Meinung, dass ein vereinigtes Europa nur noch eine Frage der Zeit ist, es war
es schon in den 1990 er Jahren zwischen Mitterrand und Helmut Kohl, und heute
ist es ebenfalls nur eine Frage der Zeit, weil sich Macron in Frankreich und
die deutsche Bundeskanzlerin Merkel im Grunde genommen einig sind und hier auch
eine eigene Sprache sprechen.
Ich frage
also, sollen wir uns in Deutschland und auch im vereinigten zukünftigen Europa
dies alles kaputt machen lassen, von diesen Rechtsextremisten wiie der AFD und
den Nazis? Nein!
Da die AfD
massiv an den Grund Pfeilern des Rechtsstaates sägt und diesen Rechtsstaat auch
zerstören will, gehört diese Partei in Deutschland verboten. Deshalb rufe ich
ja auf, Bürger wehrt euch, macht eine Verfassungsbeschwerde (die bekanntlich
kostenlos und von jedem Bürger gemacht werden kann) gegen diese Rechtspartei
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