Justiz bläst zum
Kreuzzug gegen PEGIDA
Author
D.Selzer-McKenzie
Kaum sind die
Landtagswahlen vorbei, und die AFD hat ihre Ernte eingefahren, und schon bläst
die Dresdner Justiz nunmehr zum Kreuzzug gegen die PEGIDA. Ich halte es
schlicht gesagt für ein Witz, wie die Dresdner Justiz hier rechtsstaatliche
Grundsätze missbraucht, denn angeklagt wegen Volksverhetzung ist nunmehr der
PEGIDA Initiator, der angeblich in einem Internet Forum die Flüchtlinge als
Lumpenpack bezeichnet haben soll. Ich frage mich, wieso eine Meinungsäußerung
auf einmal Volksverhetzung sein soll, und die Dresdner Justiz macht es hier
ganz genauso wie zu DDR Zeiten, in denen sie Leute verfolgt, die nur eine
andere Meinung haben. Das was der Beschuldigte gesagt hat, ist keine Volksverhetzung
sondern eine Meinungsäußerung und ich würde dem Beschuldigten empfehlen, das
Verfahren durch sämtliche Instanzen zu treiben, bis zum
Bundesverfassungsgericht und danach eventuell bis zum europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte, denn der Beschuldigte hat nur von seiner freien
Meinungsäußerung Gebrauch gemacht. Die Justiz in Dresden muss ich doch mal
fragen lassen, wie es denn sein kann, dass jemand wegen seiner Meinungsäußerung
nunmehr verfolgt wird, aber Flüchtlinge, die beispielsweise in Köln Frauen
sexuell missbraucht und betraut haben, dass denen überhaupt nichts passiert.
Diese Flüchtlinge zum Beispiel in Köln haben schwerste Straftaten begangen, und
werden noch regelrecht geschützt. Man kann nur mit Abscheu von der Dresdner
Justiz reden, die es hier genauso macht wie zu DDR Zeiten, anders Denkende zu
verfolgen. Ich bin der Meinung, die Verantwortlichen bei der Dresdner Justiz,
die diese Anklage eingeleitet haben, gehören nicht nur rausgeschmissen, sondern
ebenfalls vor ein Strafgericht, weil sie rechtsstaatliche Grundsätze und ihre
Macht bei der Justiz regelrecht missbraucht.
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