Söder macht Bayern fit für die Zukunft

Söder mach Bayern fit für die Zukunft

Author Dr. D. Selzer-McKenzie

Youtube: https://youtu.be/cScURvJIB9Y

Gestern am 18. April 2018 hat der neue bayerische Ministerpräsident der CSU, Markus Söder sein Regierungsprogramm vorgestellt, und man kann nur sagen, hervorragend und der Ministerpräsident macht Bayern fit für die Zukunft. Obwohl ich glaube, dass Söder aufgrund seiner Erfolge in etwa drei Jahren der neue Kanzlerkandidat der CDU/CSU für die Bundestagswahl 2021 werden wird, kann man nur überrascht sein, welch tolles und konstruktives Regierungsprogramm der Ministerpräsident hier schon für Bayern vorgestellt hat. Ich prognostizierte, der bayerische Ministerpräsident wird so erfolgreich sein, dass es an ihm zum Kanzlerkandidat der nächsten Bundestagswahl kein vorbei mehr geben wird, und ich bin sogar sicher, Söder wird im deutschen Volk so beliebt sein, dass er die nächste Bundestagswahl mit Bravour gewinnen wird und auch der nächste Bundeskanzler, als Nachfolger von Angela Merkel, sein dürfte.

Ich möchte hier ein paar Punkte des bayerischen Regierungsprogramms noch mal erläutern, und ich kann nur sagen, dass was Söder da vorhat, ist tatsächlich ein neuer und schon fast revolutionäre Aufbruch in die Zukunft.

So sollen Asylbewerber, die nach einem rechtsstaatlichen Verfahren kein Bleiberecht haben unverzüglich in ihrer Heimat zurückkehren. Die bayerische Grenzpolizei soll mit etwa 1000 Stellen wieder errichtet werden. Weitere 1000 Stellen soll es für Polizeibeamte geben. Im nordbayerischen Hof soll eine sogenannte abschiebe Einrichtung für abgelehnte Flüchtlinge errichtet werden ebenfalls sollen etwa 100 neue Verwaltungsrichter eingestellt werden. Das bayerische oberste Landesgericht soll wieder eingeführt werden mit Sitz in München.

Bis zum Jahre 2025 soll jeder Haushalt in Bayern ans Gigabit Netz angeschlossen sein. Ebenfalls sollen bis 2020 weitere 1000 Mobilfunkmasten errichtet werden. Die digitale Verwaltung soll innerhalb der nächsten zwei Jahre bewerkstelligt sein. Ebenfalls zur Bildung sollen in den nächsten Jahren 50.000 digitale Klassenzimmer eingerichtet werden. Ebenfalls soll es eine verbesserte digitale Teilhabe der Arbeitnehmer geben. Eine Bayern Cloud soll entwickelt werden, damit kleine und mittlere Unternehmen ihre Daten besser sichern können.

Die Raumfahrt soll wieder bayerische Schlüsseltechnologien werden. Dazu wird an der technischen Universität in München Ottobrunn eine Fakultät gegründet. Ebenfalls soll ein Kompetenznetzwerk künstliche maschinelle Intelligenz gegründet werden mich die Medizinforschung soll wesentlich verstärkt werden und die Realisierung Visionäre und futuristischer Vorhaben im Bereich der Mobilität wie beispielsweise Flugtaxis oder Referenzstrecken für sogenannte Hyperloop Systeme. Die Hochschulen sollen natürlich weiter entwickelt werden, das Augsburger Theater soll Staatstheater werden und ebenfalls soll es die Errichtung von Kulturzentren für deutsche aus Russland in Nürnberg geben.

Die Förderung von Unternehmensgründungen und Unternehmensansiedlungen soll wesentlich verbessert werden. Außerdem sollen mehr als 100.000 Fachkräfte gewonnen werden mit den Zielgruppen Jugendliche ohne Berufsausbildung Langzeitarbeitslose ältere und behinderte. Und natürlich soll der blühende Tourismus in Bayern gestärkt und weiter gefördert werden

500.000 Wohnungen sollen bis zum Jahre 2025 in Bayern neu gebaut werden und ebenfalls soll es eine Gründung eines sogenanntenBayernheims geben. Hinzu kommt dass die bauwilligen Bürger eine Eigenheimzulage von 10.000 € erhalten. Hinzu kommt dass der Bau eines Entwicklungszentrums für Batterietechnik für den Automobilbau in Bayern errichtet werden soll.

Weiter soll es eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie geben, die Einführung eines Familiengeldes für Eltern ein und zweijährige Kinder ab September von 250 € pro Monat und Kind. Ab dem dritten Kind 300 € pro Kind und Monat. Die Einstellung weitere 2000 Lehrer soll erfolgen, weitere 500 Schulpsychologen für die Sozialarbeit und natürlich soll der bayerische Dialekt gefördert werden.

Die medizinische Versorgung insbesondere auf dem Land soll verbessert werden, 1000 zusätzliche Ärzte durch die Landarztquote. Ebenfalls erfolgt eine Stärkung von Krankenhäusern einschließlich der Geburtenhilfe, weitere 1000 stationäre Pflegeplätze werden eingerichtet 500 weitere Kurzzeitpflegeplätze sollen ebenfalls eingerichtet werden und das Landespflegegeld für alle pflegebedürftigen soll in Höhe von 1000 € gezahlt werden die Aufstockung der Angebote für Hospiz und Palliativarbeit soll vorgenommen werden, ebenfalls soll es ein neues Kinderhospizzentrum in Bamberg geben.

Zur Umwelt steht im Programm, die Gleichwertigkeit von konventioneller Landwirtschaft und biologischem Anbau, Start eines 1000 fällt Roboter Programms, Digitalbonus für Bauern, die Idee eines weiteren Naturparks wird zwar erst mal zurückgestellt, aber die Stärkung der bayerischen Naturparks soll vorangetrieben werden. Ebenfalls soll es eine Verbesserung des Artenschutzes geben, Schonung von Flächen, Erweiterung der Städtebauförderung und Dorferneuerungen, sowie Entsiedlungsprämien.

Ein neues Kapitel in der Demokratie in Bayern soll aufgeschlagen werden, durch die Bekämpfung gewaltbereiter Extremisten, die Neuaufstellung der Landeszentrale für politische Bildung, und Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf maximal zehn Jahre. Und auch zur Bewahrung der bayerischen Identität heißt es in dem Programm, Bekenntnis zur christlichabendländischen Prägung Bayerns, das christliche Kreuz gilt als grundlegendes Zeichen der kulturellen Identität, die Bewahrung der Religionsfreiheit, und für Moscheevereine gilt Transparenzgebot.

Der neue bayerische Ministerpräsident tritt also hiermit ein Programm an, was Bayern für die Zukunft fit machen wird und ich bin sicher, das sage ich schon als langjähriges CDU/CSU Mitglied, der bayerische Ministerpräsident wird hier erfolgreich sein.