Bundesverfassungsgericht Vosskuhl treten Sie zurück von SelMcKenzie Selzer-McKenzie
Author D.Selzer-McKenzie
Ich fordere hiermit den sofortigen Rücktritt des neuen Bundesverfassungsgerichts-Präsidenten Vosskuhl, der in unverantwortlicher Weise aus dem Amt heraus das Volk der Rechtssuchenden verunglimpft hat.
Eine solche Person ist als Präsident des höchsten deutschen Gerichts untragbar.
Dieser Vosskuhl schickt sich an, dass Volk zu beleidigen, indem er behauptet, dem rechtssuchenden Bürger, der Verfassungsbeschwerde einlegt, müsse eine Gebühr auferlegt werden, weil der überwiegende Teil dieser Bürger Querulanten seien. Das ist ungeheuer, was sich dieser Richter erlaubt. Leider wird in der deutschen Presse zu wenig darüber sachlich diskutiert, weil das BVG immer noch als heilige Kuh gilt, obwohl dieses Gericht so langsam zum Tollhaus verkommt.
Dieser Vosskuhl hätte gut daran getan, wenn er die Untergerichte kritisiert hätte, denn immer wieder werden vermehrt in Deutschland von Gerichten verfassungsmässige Grundrechte verletzt und auch die Menschenwürde verletzt. Das führt eben dazu, dass sich der betroffene Bürger mit einer Verfassungsbeschwerde sein Recht zu suchen versucht. Aber es zeigt sich ja, weil man beim Bundesverfassungsgericht schlicht gesagt zu faul ist, die Klagen ordentlich zu prüfen, werden diese Klagen massenweise nach der 08-15 Methode abgewiesen. Dann hat der Bürger eben noch die Chance, beim Europäischen Gerichtshof zu klagen, wobei ja dort Voraussetzung ist, dass vorher der Rechtsweg in Deutschland ausgeschöpft sein muss.
Und gerade in den letzten beiden Jahren hat der Europäische Gerichtshof gravierende Entscheidungen deutscher Gerichte aufgehoben und damit auch gleichzeitig Entscheidungen des BVG aufgehoben, die man dort zuvor abgewiesen hat. Das zeigt doch ganz deutlich, wie beim BVG entschieden wird.
Es ist eine Schande für den Rechtsstaat, dass sich ein unfähiger Präsident des Bundesverfassungsgerichts hinstellen kann, das Volk beleidigt und die Rechtssuchenden als Querulanten beschimpft. Pfui, kann man da nur sagen, und die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes haben ja gezeigt, was für dubiose Entscheidungen inzwischen beim BVG ergangen sind, weil gerade diese aufgehoben wurden. Aber wenn man eben einen unfähigen Halbstarken zum Präsidenten macht, und dieser Vosskuhl ist erst 46 Jahre alt und wie der Bock zum Gärtner gemacht worden, dann verwundert das nicht, wie man den Untergang dieses Gerichts nur noch beschreiben kann.
Anstatt Kritik an deutschen Gerichten zu üben, die vermehrt Grundrechte und Menschenrechte verletzten und sich zum Staat im Staate zu mutieren versuchen, wird der Rechtssuchende Bürger als Querulant pauschas beschimpft.
Pfui kann man da nur sagen und noch: Bundesverfassungsgericht und Dein dubioser Präsident Vosskuhl - go home!
Selzer-McKenzie
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