Der
Wahlbetrug in Thüringen
Author
Dr.D. Selzer-McKenzie
youtube:
https://youtu.be/rtx15-WXL44
Sie werden
sich vielleicht wundern, dass gerade ich, der bereits seit 1962 aktiv in der
CDU/CSU tätig ist, heute von Wahlbetrug in dem Bundesland Thüringen Rede, an
dem leider die CDU erheblich beteiligt ist. Ich finde es als Demokrat und
natürlich auch als CDU Parteimitglied als eine Schande, wie ihr meine Partei
mit dem politischen Gegner umgeht. Das habe ich schon in den Jahren 1990-1998
kritisiert, als die damalige PDS immer wieder als die roten Socken und
Kommunisten beschimpft worden, aber heute ist das anders, heute wird der
politische Gegner, in diesem Falle die AfD, nicht mit politischen Argumenten
sondern mit Schuldzuweisungen, sie seien Neonazis oder ähnlich, beschuldigt.
Ich meine hiermit die Folgen der gestrigen Landtagswahl in Thüringen, in dem
die CDU eine kräftige klatsche bekommen hat. Es ist verständlich für die
ehemaligen DDR-Bürger, wenn sie die CDU dafür verantwortlich machen, dass in
Ostdeutschland fast die gesamte Industrie abgewrackt worden ist, dass sich die
Menschen dort als Bürger zweiter Klasse fühlen, denn man kann es einfach nicht
machen, das den Ostbürgern in einem vereinigten Staat wesentlich weniger Rente
und wesentlich niedrigere Löhne bezahlt werden, wie im alten Westteil dieses
Staates. Und dafür hat die CDU, die nun mal unverkennbar die verantwortliche
für dieses Debakel ist, eben gestern von den Bürgern der ehemalige DDR die
Quittung bekommen. Es hat für die CDU ein Minus von 11 % geben, und ich fürchte
das wird bei den nächsten Landtagswahlen in den neuen ostdeutschen
Bundesländern auch so weitergehen. Die CDU hat sich inzwischen zusammen mit der
SPD in Ostdeutschland regelrecht selbst eliminiert und versucht jetzt in gewisser
Weise durch regelrechten Wahlbetrug wieder zu ihren alten Quoten zu kommen, das
wird aber nicht gelingen.
Es geht
hier besonders um die Landtagswahl in Thüringen am gestrigen Tage den 27.
Oktober 2019, und sie können sicher sein, diese Landtagswahl bzw. deren Folgen
wird noch lange in der Geschichte diskutiert werden. Es ist nun mal so die
regierende PDS Linke hat nicht nur ihren Wähleranteil behalten, sondern noch
sogar um etwa 4 % erhöhen können, und kann sich somit zu Recht als Wahlsieger
fühlen. Aber der eigentliche Wahlsieger ist für mich nun leider mal die Afd.
Diese AfD hat es geschafft, ihren Prozentanteil um mindestens 100 % zu erhöhen,
also auf etwa 24 %, und ist somit in Wahrheit der wahre Wahlsieger in
Ostdeutschland. Ich bin grundsätzlich auch ein Gegner der AfD, aber es kann
nicht sein, dass die AfD nunmehr um ihren Wahlsieg betrogen werden soll. Ich
nenne es glatten Wahlbetrug, was jetzt die PDS Linke, einst selbst gescholtene
Partei im Osten, zusammen mit der CDU vorhat, nämlich eine gemeinsame Regierung
gegen den wahren Wahlsieger AfD zu bilden. Das zeigt mit aller Deutlichkeit,
dass die Bürger in der DDR weiterhin als Bürger zweiter Klasse behandelt
werden, und ihr Volkswillen, den sie durch die Wahl ausgedrückt haben, wieder
einmal regelrecht vergewaltigt wird. Die Bürger in Thüringen haben mit aller
Klarheit die CDU abgewählt, weil sie eben das Debakel in dem sie nunmehr seit
über 30 Jahren leben müssen, der regierenden CDU anlasten. Das ist nun mal so
und muss respektiert werden, und wenn dann eine andere Partei, hier die AfD,
dem Bürger Thüringens bessere Konzepte vorliegt und der Bürger Thüringens dies
auch auf seinem Wahlzettel honoriert, dann muss man den Volkswillen
respektieren und kann nicht nachträglich durch regelrechten Wahlbetrug
versuchen, das Ergebnis zu verfälschen. Dass die politische Konkurrenz AfD
teilweise unbeliebt im Volk ist, mag ja Tatsache sein, aber in einer
politischen Demokratie hat jeder das Recht, seine Ansichten durchzusetzen und
er hat auch das Recht, den Lohn zu bekommen, dem ihm das Wahlrecht zugebilligt
hat. Und hier ist es leider so, dass gerade meine Partei, die CDU, zusammen mit
ihrem Komplizen bzw. ihrem neuen Komplizen der PDS Linke, den Wählerwillen in
Ostdeutschland regelrecht vergewaltigt. Ich plädiere dafür unbedingt und
wahlgerecht den Bürgerwillen zu respektieren, und dass es eben eine
Regierungskoalition zwischen der PDS Linke und der AfD gibt, das kann unsere
Demokratie völlig unproblematisch verkraften, wenn zwei Parteien von links und von
rechts gemeinsam ein deutsches Bundesland regieren. Die PDS Linke hat das ja
schon in den letzten fünf Jahren in Thüringen gezeigt, dass man es kann, und
genauso würde das in fünf Jahren so aussehen, dann würde der neue Partner und
heutige politische Gegner die AfD es genauso bewiesen haben, dass man es kann.
Es ärgert
mich als Demokrat, der unter Konrad Adenauer und Helmut Kohl in der CDU lange
gedient hat, dass die heutigen Verantwortlichen in dieser CDU ungeniert
Wahlbetrug betreiben, und so etwas könnte dazu führen, dass dieses neue
vereinigte Deutschland genauso in eine Krise gerät, wie es 1930 in der
damaligen Weimarer Republik geschehen ist. Es ist schon eine Schande genug,
dass die derzeitige Amtsinhaberin des Bundeskanzlers dieses Deutschland systematisch
in den wirtschaftlichen Abgrund gewirtschaftet hat, aber es kann nicht zulässig
sein, dass man jetzt, um weiter an den Trögen bleiben zu können, regelrechten
Wahlbetrug betreibt und die neu hinzugekommenen Bürger aus der ehemaligen DDR
regelrecht in ihrem Volkswillen vergewaltigt. So etwas ist keinen falls der
Wille der Gründer der CDU wie Adenauer und Kohl.
Ich fordere
deshalb, auch als politischer Gegner der AfD, gibt der Demokratie eine Chance,
die neue Regierung in Thüringen muss aus der PDS Linke und der AFD gebildet
werden.
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