Amnestie für Asylheim-Brandtsifter

Amnestie für Asylheim-Brandstifter

Author D.Selzer-McKenzie

https://youtu.be/HQkhSs08gtU

Ich als langjähriges CDU CSU Mitglied fordere eine Amnestie für Asylheim Brandstifter aus gutem Grund. Es ist doch so, dass in den letzten Monaten es aufgrund einer fatalen Flüchtlingspolitik zu Brandanschlägen gekommen ist, die überwiegend von Leuten vorgenommen wurde, die strafrechtlich bisher noch nie in Erscheinung getreten war und ausschließlich aus politischen Gründen gehandelt haben, weil sie sich mit dieser Flüchtlingspolitik einfach nicht einverstanden erklären konnten und glaubten, irgendwie ihren Widerstand zeigen zu müssen. Es ist auf keinen Fall so, dass diese Brandanschläge überwiegend von so genannten Rechtsextremisten gemacht worden ist, diese Behauptung ist nur Propaganda von den regierenden Parteien.

Man sieht es ja, in Norddeutschland hat erst kürzlich ein Brandanschlag stattgefunden, der von einem Finanzbeamten angezündet wurde, weil dieser Finanzbeamte diese fatale deutsche Flüchtlingspolitik mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren konnte. Und so ist es in den meisten Fällen auch, dass Leute, die bisher völlig unbescholten gewesen sind, nur aus Gewissensgründen diese Brandanschläge begangen haben.

Und leider ist es auch so, dass aufgrund der regelrechten Hasspropaganda und Hetze der etablierten Parteien die Strafgerichte auch meines Erachtens viel zu hohe Strafen ausgesprochen haben. Um den sozialen Frieden in Deutschland wiederherzustellen, sollte die Regierung eine generelle Amnestie für diese Art von Täter aussprechen. Aber das wird momentan natürlich schwer zu machen sein, da wir in Deutschland einen Bundesjustizminister haben, der jede Gelegenheit nutzt, um gegen anders Denkende, besonders gegnerische Wähler, und diese Justizminister verunglimpft regelrecht gewisse Volksgruppen und nutzt jede Gelegenheit, um das angebliche braune Gespenst an die Wand zu malen.

Es ist doch in Wirklichkeit so, bei den Tätern dieser Brandanschläge handele sich um Gewissenstäter, die eine solche Tat nie begangen hätten, wenn die Bundesregierung nicht so eine fatale Flüchtlingspolitik betrieben hätte. Und deshalb sollte der deutsche Staat dringend und vor allen Dingen zu Wahrung des sozialen Friedens eine Amnestie für diese Brandstifter erlassen.

Wir haben so etwas ja schon einmal gehabt, in den 1970 er Jahren mit der so genannten RAF. Wie waren diese Linken von der RAF verhasst und wurden teilweise völlig ungerechtfertigt verfolgt. Heute, teilweise 40 Jahre später, geben die damals verantwortlichen Politiker zu, dass man damals schwere Fehler gemacht hat, die man heute nicht wieder machen würde, und daran sollte sich die Regierung ein Beispiel nehmen. In der Tat ist es ja auch so gewesen, dass damals in den 1970 er Jahren diese RAF in Wahrheit nur deshalb so massiv verfolgt worden ist, weil es eben der politische Gegner war. Dass sowas dann immer in noch höhere Gewalt ausarten kann, wie es dann auch ausgeartet ist, das haben die damalige Politiker eben falsch eingeschätzt und üben deshalb heute Reue. Natürlich ist überhaupt nicht ab zu streiten, dass die RAF schwere Straftaten begangen hat, aber es sind eben politische Straftaten gewesen.

Und genauso ist das heute, die Straftaten der Brandstiftung auf Asylbewerberheime geschehen aus reinen Gewissensgründen, weil die Täter einfach anderer politischer Meinung sind. Und damit so etwas nicht eskaliert, und Mitbürger in der Bundesrepublik nicht weiter in die Gewalt getrieben werden, sollte die Regierung endlich handeln, und eine Generalamnestie für Brandstifter aussprechen, damit diese wiederum ein geordnetes Leben, genauso wie sie es vor ihrer Tat geführt haben, führen können. Die Tat selbst bestand ja in Wahrheit nur aus Gewissensgründen.

Ich plädiere deshalb: Generalamnestie für Asylbewerberheim Brandstifter.