Strafanzeige gegen Justizminister Maas wegen Volksverhetzung

Strafanzeige gegen Justizminister Maas wegen Volksverhetzung

Author D.Selzer-McKenzie

Video: https://youtu.be/7hq8XhtVMOU

ich möchte hier alle Bürger, die zur bundesdeutschen Verfassung und zur Meinungsfreiheit stehen, aufrufen von sich aus gegen den Bundesjustizminister Maas Strafanzeige wegen Volksverhetzung zu stellen. Eine solche Strafanzeige brauchen Sie nicht über die Polizei, sondern Sie können Sie direkt schriftlich einreichen (oder per Fax an die

Staatsanwaltschaft Berlin, 10548 Berlin, Turmstr. 91 Fax 030-.9014-3310

einzureichen. Dieser Bundesjustizminister Maas missbraucht sein Staatsamt für Volksverhetzung übelster Art. So hat diese Justizminister in einer Fernsehsendung am Sonntag den 18. Oktober 2015 Leute und Bundesbürger als so genannten braunen Mob und Neonazis bezeichnet, nur weil sie in Dresden auf einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung demonstriert haben. Die Bezeichnung von Bürgern als Neonazis und braunen Mob ist eindeutig eine Volksverhetzung gegen eigene Bürger. Ebenfalls hat dieser Bundesjustizminister heute am Montag den 19. Oktober 2015 öffentlich bekundet, dass die Leute, also die Bundesbürger, die hinter Hitlerbärten usw. herlaufen, keine Ausreden mehr hätten und verfolgt werden müssen. Das ist ebenfalls eine zweifelsfrei strafrechtlich relevante Volksverhetzung.

 

Dieser Bundesminister missbraucht sein Staatsamt, um die Bevölkerungsschichten in Deutschland zu polarisieren, und es nur noch eine Frage der Zeit, wann es in Deutschland auf Deutschlands Straßen zu Straßenschlachten kommen wird. Deshalb ist dieser Bundesminister Maas wegen Volksverhetzung strafrechtlich anzuklagen.

 

Es ist eine Schande, eine Schande für den Rechtsstaat, dass so eine Person wie dieser Bundesjustizminister Maas, Regierungsmitglied sein kann, der sein Regierungsamt dazu missbraucht, um die Bevölkerung gegenseitig aufzusetzen. Dieser Bundesjustizminister Maas ist ein regelrechter Hassprediger, und ihm muss seine Hass predigen gelegt werden und ich würde die Bundeskanzlerin (die auch meine Parteivorsitzende ist, ich bin nämlich seit mehr als 50 Jahren CDU CSU Mitglied) auffordern, diesen schlimmen Minister sofort zu entlassen.

 

Es ist also wichtig, dass bei der Staatsanwaltschaft in Berlin strafanzeigen von Bürgern eingehen, weil es eine schwere Beleidigung gegen unbescholten der Bürger ist, wenn diese als Neonazis bezeichnet werden. Tatsächlich ist es ja bekanntlich so, dass auf dieser Dresdner Demonstration neben Rentnern, Familienvätern und Mütter mit Kindern nur unbescholtene Bürger ihr Demonstrationsrecht und ihrer Meinungsäußerung wahrnehmen.

 

Dieser Bundesjustizminister betreibt sein Unwesen ganz genauso, wie es einst ein gewisser Josef Goppel im Nazideutschland gemacht hat. Und da wären wir eigentlich auch beim Thema, dieser dubiose Justizminister gehört ja bekanntlich der SPD an, und die SPD ist es doch gewesen, die im Wahljahr 1932 die Nazis und Adolf Hitler an die Macht gebracht haben. Die Kommunisten haben damals 1932 der SPD eine Koalitionsregierung angeboten, aber die SPD hat es abgelehnt, weil sie wollte, dass Adolf Hitler an die Macht kommt, man hat sich nur verrechnet, man hatte gedacht das ein Adolf Hitler nach wenigen Monaten abgewirtschaftet hätte. Die SPD hat es ganz großen Teilen zu verantworten, dass die Nazis damals überhaupt an die Macht gekommen sind, denn sie hätte ja auch mit den Kommunisten eine Koalitionsregierung bilden können. Aber die SPD ist eben nicht regierungsfähig, das hat sicher auch erst bei der letzten Bundestagswahl im Jahre 2013 gezeigt, man hatte eine knappe Mehrheit von einem Mandat zusammen mit den Grünen und mit den PDS Linken, aber mit den PDS Linken, die ebenfalls eins Kommunistenwahn wollte man eben nicht zusammengehen. Das zeigt doch die Unfähigkeit dieser SPD, dir für den nächsten Wahlkampf noch nicht einmal einen Kanzlerkandidaten vorweisen kann. Konrad Adenauer hat 1949 Verantwortung übernommen und hat sich mit nur einem Mandat Mehrheit zum Bundeskanzler wählen lassen. Daran sollte sich die kaputte SPD mal ein Beispiel. Diese heutige SPD ist keinesfalls mehr die SPD von Kurt Schumacher, Willy Brandt und Helmut Schmidt, sondern ein regelrechter Sauhaufen (wie sich an dem Bundesjustizminister ja deutlich zeigt) und die SPD wird wohl in den nächsten Jahren auf dem Müllhaufen der Geschichte landen.

 

Nichtsdestotrotz sollten Bürger, die hinter unserer Verfassung und der Meinungsfreiheit stehen, diesen Bundesjustizminister Maas strafrechtlich anzeigen wegen Volksverhetzung, denn dieses kriminelle Treiben dieses Bundesjustizministers, der das Volk gegeneinander aufwiegen und als Hassprediger das Land polarisiert, kann nicht mehr weiter hingenommen. Deshalb rufe ich dafür auf, diesen Bundesjustizminister strafrechtlich anzuzeigen.

Es zeigt sich doch es zeigt sich doch, welche Folgen diese Volksverhetzung drei durch diesen Hassprediger es hat, denn heute am Montag findet in Dresden erneut eine Kundgebung statt, und die Dresdner Polizei hat schon aus anderen Bundesländern Polizeikräfte hilfsweise angefordert, weil man befürchtet dass es jetzt dort zu Straßenkrawallen kommen könnte. Das kommt eben dabei raus, wenn sich ein Bundesjustizminister hinstellt, den Hassprediger spielt und für eine unglaubliche Polarisierung in der Bevölkerung sorgt. Pfui, Pfui diesem und es Justizminister, möge er bald aus dem Amt verschwinden, für das er sowieso überhaupt nicht geeignet und völlig untauglich ist.